Thomas Strobl Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

IMAGO/Daniel Scharinger

Streit um gestiegene Kriminalität bei Ausländern

Die AfD-Fraktion fordert von Innenminister Strobl, bei Ausländerkriminalität stärker durchzugreifen. Die übrigen Fraktionen verurteilten Panikmache, Hass und Hetze und Ausländerfeindlichkeit.

vor 2 Wochen Mehr lesen
Vulcan Energie

Vulcan Energy startet mit der Gewinnung von Lithium

Der Lithium-Spezialist Vulcan hat in Landau (Rheinland-Pfalz) die Produktion von Lithiumchlorid gestartet. Auch in Baden-Württemberg will das Unternehmen aus Karlsruhe den kostbaren Rohstoff für die Batterieproduktion gewinnen. Die Rohstoff-Spezialisten prüfen insgesamt 16 Standorte im Oberrheingraben.

vor 2 Wochen Mehr lesen
www.polizei-beratung.de

Kriminalität
Die Zahl der Straftaten steigt auch im Land

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat am Donnerstag den Sicherheitsbericht und die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) vorgestellt. Demnach stieg die Zahl der Straftaten. Dies liege vor allem an ausländerrechtlichen Verstößen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) warnt davor, die Zahlen herunterzureden.

vor 2 Wochen Mehr lesen
dpa/Patrick Seeger

Alle Beamten bekommen ab November 200 Euro mehr

Der Tarifabschluss wird nun doch eins zu eins übertragen. Das haben die beiden Regierungsfraktionen am Mittwoch bekanntgegeben. Die Polizeigewerkschaften sind zufrieden, der Beamtenbund übt scharfe Kritik.

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IMAGO/onw-images/Jason Tschepljakow

Fahrzeugbeschaffung
Baden-Württembergische Polizei fährt weiter deutsche Nobelmarken

Bei der europaweiten Ausschreibung für fast 1000 Fahrzeuge für die Polizei haben die deutschen Premiumhersteller Mercedes, Audi und BMW die Zuschläge erhalten.

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dpa/Bernd Weißbrod

Innenausschuss
Krawalle in Biberach: Innenminister Strobl stellt sich vor die Polizei

Hat die Polizei beim politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach die Lage falsch eingeschätzt? Innenminister Strobl sagt nein. Der grüne Koalitionspartner sieht die Sache deutlich kritischer.

Februar 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Innenminister Strobl zum Gendern: „Verwaltungssprache folgt dem Duden“

Die Gender-Debatte im Landtag geht weiter. Angestoßen von der FDP-Fraktion diskutierten die Abgeordneten und Innenminister Thomas Strobl darüber, ob Gendern Integration und Inklusion verhindert. Zuvor hatte die Koalition den Duden als Richtmittel für Verwaltungssprache festgelegt.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Gendern
Nach CDU-Vorstoß: Grüne sehen keinen Regelungsbedarf

Initiative für Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. Das Innenministerium hatte das Volksbegehren nicht zugelassen. CDU-Fraktionschef Manuel Hagel hatte den Initiator Klaus Hekking daraufhin in die Fraktion eingeladen. Kontra kommt vom grünen Koalitionspartner.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Roger Buerke

IdP & Beförderungspraxis
Der Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre tagt kommende Woche

Am kommenden Montag tagt der Untersuchungsausschuss "IdP & Beförderungspraxis" in seiner 22. Sitzung. Angehört wird unter anderem der frühere Präsident des Polizeipräsidiums Reutlingen, Alexander Pick.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Sebastian Gollnow

Deutlich mehr angezeigte Straftaten gegen Amtsträger

Wer sich für den Staat engagiert, wird immer stärker angefeindet - darauf deutet die gestiegene Zahl der angezeigten Angriffe auf Amtsträger hin.

Januar 2024 Mehr lesen
picture alliance/dpa/Bernd Weißbrod

AfD scheitert mit Antrag: Bayaz darf Minister bleiben

Die AfD und Finanzminister Danyal Bayaz werden keine Freunde mehr. Nun sind die Rechtspopulisten mit ihrem Antrag gescheitert, die Befähigung zum Ministeramt daran zu knüpfen, dass der Amtsinhaber nur die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Bayaz besitzt neben dem deutschen auch einen türkischen Pass.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Goll: Das Vorgehen ist eine Sauerei

Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Polizeiaffäre überlegt, Innenminister Strobl möglicherweise erneut vorzuladen

Oktober 2023 Mehr lesen

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