Untersuchungsausschuss Archive

Artikel

dpa/Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss
Für Polizei-Gewerkschafter Kusterer hat so manche Beförderung ein „G’schmäckle“

Der Untersuchungsausschuss, der Licht in die Beförderungspraxis der Polizei bringen soll, hatte am Montag zwei Gewerkschafter geladen. Sie lieferten bedenkliche Einblicke.

vor 3 Tagen Mehr lesen
dpa/SULUPRESS.DE/Marc Vorwerk

Untersuchungsausschuss
BGH bestätigt Freispruch für Inspekteur der Polizei

Das Verfahren um den Inspekteur der Polizei hatte viel Aufmerksamkeit erregt. Er war vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen worden. Nun hat der BGH das letzte Wort in dem Fall gesprochen.

vor 3 Wochen Mehr lesen
picture alliance / CHROMORANGE

Untersuchungsausschuss
SPD: „Der Gesetzgeber hat sich das so sicher nicht vorgestellt“

Wie sieht die Beförderungspraxis bei der Polizei aus? Dieser Frage geht der Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre unter anderem nach. Als Zeuge wurde diesmal der frühere Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey dazu angehört.

letzten Monat Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss bricht Vernehmung ab

Die Aussage von Staatssekretär Siegfried Lorek (CDU) vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Brief-Affäre und der Beförderungspraxis bei der Polizei ist bisher ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Die nicht öffentliche Vernehmung des Freiburger Polizeipräsidenten Franz Semling wurde abgebrochen, um ein Zeichen im Umgang mit Erinnerungslücken zu setzen.

November 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Untersuchungsausschuss: „Ein Mann von Ehre“

Der frühere LKA-Präsident Ralf Michelfelder, der bisher schärfste Kritiker der steilen Karriere des vom Dienst suspendierten Inspekteurs der Polizei (IdP), ist weiterhin Gegenstand von Untersuchungen des Innenministeriums. LKA-Präsident Andreas Stegner hält das Thema für abgeschlossen.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/ Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss: Sogar der frühere Innenstaatssekretär ist außer sich

Es geht um Bürohunde, um Dienstwaffen und nicht abgegebene Tablets: Der Untersuchungsausschuss verstrickt sich in Detailfragen. Die großen Themen, die das Gremium untersuchen soll, rücken in die Ferne.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Ministerpräsident Kretschmann verteidigt Strobl weiterhin

Die Aussagen des Journalisten, der den Brief des Anwalts erhalten haben soll, säen Zweifel, ob Thomas Strobl vor dem Ausschuss die Wahrheit gesagt hat. Winfried Kretschmann vertraut weiterhin auf die Darstellungen des Innenministers.

November 2022 Mehr lesen

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