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Kommentar: Vergabebeschleunigungsgesetz
Fünf Monate für eine Handvoll Paragrafen
Fünf Monate hat die Bundesregierung benötigt, um eine Handvoll Paragrafen in ihrem Gesetzentwurf abzuändern. Das Ergebnis: das Vergabebeschleunigungsgesetz, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet wurde. Schnell geht anders. Dabei geht es gerade jetzt um Tempo beim Ausbau der Infrastruktur, findet unser Wirtschaftsredakteur Wolfgang Leja.
Es bleibt beim Primat der Losvergabe, von der bisher schon aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen abgewichen werden kann. Künftig können nun aus zeitlichen Gründen bei großen Infrastrukturprojekten des Bundes große Lose gebildet werden.
Berlin/Stuttgart . Der Bund will Aufträge für Schienenwege, Fern- und Wasserstraßen sowie Vorhaben, finanziert aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, schneller vergeben. Doch das Vergabebeschleunigungsgesetz ist kaum der große Wurf. Dass das neue Gesetz die Auftragsvergabe spürbar beschleunigt, wird von vielen Vergabeexperten bezweifelt.
Lockerung des Losgrundsatzes
Kern des Gesetzes ist eine Lockerung des Losgrundsatzes. Weil die Losvergabe als aufwendig gilt, da sie ...
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