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Eckgespräch

Wenn’s mal länger dauert

Hinweis: Dieser Text ist am 12. Juni so im Staatsanzeiger erschienen. Unterdessen ist klar geworden, dass die Mehrzahl der geheimen Abstimmungen von den Grünen beantragt wurde und nicht von der AfD. Siehe auch Link im ersten Absatz.

So hatte sich das niemand vorgestellt: nicht Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU), nicht die Beschäftigten der Security, nicht die Abgeordneten, nicht die Verwaltung. Keine drei Stunden sollte die Plenarsitzung am Mittwoch dauern, um im traditionellen Schnelldurchgang Ausschüsse und Gremien zu besetzen. Die AfD-Fraktion machte den anderen jedoch einen Strich durch die Rechnung und verlangte, über zahlreiche ihrer Personalvorschläge geheim abzustimmen.

Die fielen schlussendlich alle durch, der Auszählungsmarathon crashte aber alle Terminkalender. Innenminister Manuel Hagel (CDU) durfte eine Stimme sogar verspätet einwerfen – freundlich von Strobl zur Eile angetrieben.

Am Ende dauerte die Prozedur fast sieben Stunden, an deren Ende sich Strobl ausdrücklich beim Landtagspersonal für dessen Engelsgeduld bedankte. Diese Erfahrung könnte Anlass sein, über eine Einrichtung nachzudenken, die die Abgeordneten in anderen Parlamenten schon häufig gesehen haben. Dort gibt es den guten, alten Abstimmungsknopf. Das Ergebnis erscheint unverzüglich. Die Investition würde sich lohnen, und die Geschäftsordnung für die nächsten fünf Jahre ist noch nicht geschrieben. 

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