AfD: Politik soll den Jugendschutz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewährleisten

STUTTGART. Die AfD will, dass die Politik eingreift, um den Jugendschutz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu gewährleisten. Die übrigen Fraktionen und die Landesregierung sehen dazu keinen Anlass. Sie verweisen auf die Zuständigkeit der entsprechenden Gremien. In der von ihr beantragten Debatte macht die AfD deutlich, dass die Medienüberwachung ihrer Ansicht nach versagt.

Anlass dafür ist der Beitrag im Jugendprogramm Funk des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem Titel „Chemsex“, in dem es um Sex unter Drogen geht. Die Vertreter der übrigen Fraktionen und der Landesregierung finden den Beitrag zwar zum Teil auch geschmacklos, verweisen aber darauf, dass nicht der Landtag, sondern die entsprechenden Rundfunkgremien zuständig seien. 

Catherine Kern (Grüne) sieht in dem Vorstoß der AfD „Billige Polemik“ und einen weiteren Versuch, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diffamieren. Zwar hat CDU-Kollege Guido Wolf auch Bedenken gegenüber dem Beitrag, sieht aber die Rundfunkgremien in der Verantwortung, nicht den Landtag. Dafür hat sich Sascha Binder (SPD) ausgesprochen genauso wie Nico Weinmann. Auch Staatssekretär Rudi Hoogvliet (Grüne) glaubt, dass die Kritik am Beitrag nicht Sache des Landtags ist.