Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022

Sozialminister Lucha: „Wir befinden uns auf dem Weg zur Endemie“

Noch bis zum 31. Januar werden die geltenden Corona-Maßnahmen fortgeführt. Während Sozialminister Manfred Lucha die Maßnahmen für sinnvoll erachtet, scheiden sich in der Opposition darüber die Geister.

Braucht es noch eine Maskenpflicht in Bus und Bahn? Darüber sind sich die Fraktionen nicht einig.

dpa | Hauke-Christian Dittrich)

STUTTGART. Dass sich das Infektionsgeschehen nicht weiter ausbreitet, dazu trage vor allem die Maskenpflicht im ÖPNV bei, sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Er bekräftigte die Wirkung der geltenden Maßnahmen gegen Corona.

Der Minister rechtfertigte bei weiterhin hohen Infektionszahlen auch die Abkehr von der Absonderungspflicht unter dem Motto Maske statt Isolierung. „Auch hier dokumentieren wir, dass wir uns auf dem Weg zur Endemie, in einer Übergangssituation und natürlich auch im Wechsel zwischen Schutz und persönlich verantwortlichem Handeln befinden“, betonte er.

FDP sieht keinen Anlass für Maskenpflicht im ÖPNV

Laut Lucha ist die Änderung der 14. Corona-Verordnung am 30. November 2022 in Kraft getreten. Damit werden die geltenden Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar 2023 fortgeführt. Also gilt weiterhin die Maskenpflicht im ÖPNV, in Arztpraxen und weiteren Einrichtungen wie der Wohnungslosenhilfe.

Soll die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft werden?
  • Ja 84%, 26 Stimmen
    26 Stimmen 84%
    26 Stimmen - 84% aller Stimmen
  • Nein 16%, 5 Stimmen
    5 Stimmen 16%
    5 Stimmen - 16% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 31
22. Dezember 2022 - 12. Januar 2023
Die Umfrage ist beendet.

Während Grüne und CDU die weiterhin geltenden Maßnahmen als sinnvoll und angemessen begrüßten, sieht die FDP keinen Anlass mehr für eine Maskenpflicht im ÖPNV. Diese begrüßt dagegen die SPD, fordert aber vom Minister zugleich mehr Unterstützung für Kliniken und auch für Unternehmen im Bereich Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Die AfD bezweifelte den Nutzen des Maskentragens grundsätzlich, prangerte Impfnebenwirkungen an und stellte die gesamte Impfkampagne infrage.  

Quelle/Autor: Rainer Lang

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21. Dezember 2022