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Erneute Diskussion um Studiengebühren für Ausländer

Stuttgart. Baden-Württemberg stehe als herausragender Wissenschaftsstandort mit seinen traditionsreichen und exzellenten Universitäten und einer vielfältigen und stark ausgeprägten Hochschullandschaft für eine Gesellschaft, deren Wohlstand, Zuversicht und Erneuerungsfähigkeit auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse gedeiht. Dies sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) am Donnerstagabend bei der Haushaltsberatung ihres Etats im Landtag. Gerade in Zeiten wachsender Abschottung und des […]

February 2017 Weiterlesen

Landtag beschließt Untersuchungsausschuss zu Verwaltungshochschule Ludwigsburg

Stuttgart. Der Landtag hat einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP stimmte an diesem Mittwoch das Parlament mit großer Mehrheit für den Ausschuss „Aufklärung der Vorgänge an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg (HVF) und der Rolle des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg (MWK), insbesondere des […]

February 2017 Weiterlesen

Alle außer AfD für Schulreferendariat in Teilzeit

Stuttgart. 6 von 16 Bundesländern kennen Regelungen, die angehenden Lehrkräften die Absolvierung ihres Vorbereitungsdiensts auch in Teilzeit ermöglichen. „Baden-Württemberg hinkt hinterher“, klagte der Weinheimer Abgeordnete Gerhard Kleinböck (SPD) am Mittwoch in einer Landtagsdebatte. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) signalisierte Zustimmung: „Wir fordern die Wirtschaft auf, Teilzeit anzubieten. Dann ist es auch an uns, Angebote zu machen." […]

November 2016 Weiterlesen

Gründerkultur soll staatlich unterstützt werden

Stuttgart. Baden-Württembergs Hochschulen müssen nach den Vorstellungen von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) Gründerkultur und Innovationsgeist als „zentrale Themen“ verstehen. In der von ihrer Fraktion beantragten aktuellen Debatte zum Thema verteidigte Bauer außerdem Überlegungen, Gebühren für ausländische Studierende einzuführen. Sie sei überzeugt, junge Menschen kämen „aus aller Welt nach Baden-Württemberg, wenn sie von der Qualität und […]

November 2016 Weiterlesen

Landeszentrale für politische Bildung: Kuratorium gewählt

Stuttgart. Am Mittwoch hat der Landtag die Mitglieder des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gewählt. Gemäß den Mehrheitsverhältnissen im Parlament stellen die Fraktionen künftig folgende Abgeordnete im Kuratorium: Andrea Bogner-Unden, Sandra Boser, Petra Häffner, Alexander Maier, Alexander Schoch und Stefanie Seemann (alle Grüne), Sabine Kurtz, Winfried Mack, Karl Rombach, Felix Schreiner und Georg Wacker […]

October 2016 Weiterlesen

Landtag bestellt Ausschüsse

Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Donnerstag auf Vorschlag der fünf Fraktionen die Mitglieder der Ausschüsse des Parlaments gewählt. Dem Ständigen Ausschuss gehören an: Nese Erikli, Jürgen Filius, Wilhelm Halder, Kirsten Lehnig, Alexander Maier, Reinhold Pix, Hans-Ulrich Sckerl (alle Grüne). Thomas Blenke, Arnulf Freiherr von Eyb, Marion Gentges, Bernhard Lasotta, Stefan Scheffold, Willi Stächele […]

June 2016 Weiterlesen

Winfried Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt

Stuttgart. Winfried Kretschmann (Grüne) geht in seine zweite Amtszeit als Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Fünf Tage vor seinem 68. Geburtstag wählte der Landtag den seit dem 12. Mai 2011 amtierenden Regierungschef auf weitere fünf Jahre. Von den 142 Abgeordneten – die Grünen-Abgeordnete Kirsten Lehnig fehlte krankheitsbedingt – stimmten 82 für Kretschmann, 57 votierten dagegen; zudem gab […]

May 2016 Weiterlesen

Schlagabtausch im Landtag über Förderung von Kunst und Kultur

Stuttgart. Die Opposition hat in einer von den Grünen beantragten aktuellen Debatte zu „Spielräumen für Kunst und Kultur“ in Baden-Württemberg einen über lange Jahre geltenden grundsätzlichen Konsens aufgekündigt. Die CDU-Abgeordnete Sabine Kurtz warf Grünen und Sozialdemokraten vor, nur das zu unterstützen, „was auf Ihrer Wellenlänge liegt“. Zum Beispiel werde, wer „sich nur unterhalten will, nicht […]

December 2015 Weiterlesen

Kein deutsches Harvard oder Stanford geplant

Stuttgart. Fraktionsübergreifende Einigkeit herrschte am Mittwoch im Landtag in der von den Grünen beantragten aktuellen Debatte zur „Zukunft der Exzellenzinitiative – das Land steht zur Spitzenforschung. Wo steht der Bund?“. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) sowie Vertreter aller Fraktionen wandten sich entschieden gegen eine mögliche Konzentration der Exzellenzinitiative auf ein bis zwei Standorte, um ein deutsches […]

October 2015 Weiterlesen

Schülerwettbewerb soll weiterentwickelt werden

Stuttgart. Der Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung, seit 1957 ausgerichtet, ist eine besondere Erfolgsgeschichte. Darin waren sich am Mittwoch Redner aller vier Fraktionen einig. Doch angesichts der Vielzahl konkurrierender Wettbewerbe, auch auf Bundes- und europäischer Ebene, müssten die Formate weiterentwickelt und die Werbung intensiviert werden. „Nichts ist so gut, dass es nicht […]

June 2015 Weiterlesen

Misstöne bei Diskussion über das Musikland Baden-Württemberg

Stuttgart. Harmonischer Einklang bei Grün-Rot, Misstöne aus den Oppositionsreihen – so wurde im Landtag am Mittwoch der Zustand im Musikland Baden-Württemberg beurteilt. Sabine Kurtz (CDU) haute ordentlich auf die Pauke und warf der Landesregierung vor, die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur sowie dem Kultusministerium funktioniere überhaupt nicht. In den Schulen würden […]