Emil Sänze Archive | Seite 2 von 2

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022

„Frankreich ist für uns die nächste und wichtigste Tür“: Fraktionen debattieren über Europa

Wie so oft im Plenum debattiert der Landtag zum Abschluss eines langen Tages über die Europapolitik. Unter anderem Thema sind die Beziehungen zu Frankreich.

November 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022

AfD erntet lauten Widerspruch für ihre Russland-EU-Ideen

Ein Netz von Einzelverträgen zwischen den Ländern Europas - vom Atlantik bis an den Ural - das soll laut Vorstellung der AfD die EU ersetzen. Mit dieser Forderung stieß die Partei auf scharfe Ablehnung der übrigen Fraktionen im Landtag. Diese arbeiteten sich an der Nähe der AfD zu Putins Russland ab.

Juli 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022

Wahl neuer Mitglieder für das LPB-Kuratorium: AfD scheitert zum vierten Mal

Bereits zum vierten Mal sind die Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion bei der Wahl neuer Mitglieder für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LPB) gescheitert.

Juni 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

SPD: Land muss Anwalt der Schweiz in der EU sein

Baden-Württemberg will zwischen der Schweiz und der EU vermitteln, um die Verhandlungen zu Ende zu bringen, die vor einem Jahr als gescheitert galten. Allerdings droht neues Ungemach: Eine Volksabstimmung über Frontex könnte zum Ausscheiden der Schweiz aus dem Schengen-Raum führen.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 4. Mai 2022

Landtag mit großer Mehrheit für Corona-Sonderzahlung für Beamte, Richter und Azubis

Wie Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) erläuterte, erhalten alle aktiven Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter einmalig 1300 Euro sowie Auszubildende 650 Euro.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 23. März 2022

Vorstoß der AfD zur Pflichtversicherung von Gebäuden scheitert erneut

Die AfD will die Pflichtversicherung für Gebäude gegen Elementarschäden einführen. Doch ihr Entwurf scheiterte erneut.

März 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 16. Februar 2022

Landesregierung will Foren auf EU-Ebene mit zufällig gewählten Bürgern

Die Zukunft Europas hängt stark mit seinen Bürgern zusammen - daher fordert die Landesregierung Foren auf EU-Ebene mit zufällig gewählten Bürgern.

Februar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 16. Februar 2022

AfD will verpflichtende Gebäudeversicherung, Fraktionen lehnen ab

Eine verpflichtende Gebäudeversicherung lehnten die Fraktionen aus unterschiedlichen Gründen ab. Unter anderem seien bereits 90 Prozent der Gebäudebesitzer dagegen versichert.