Erik Schweickert Archive | Staatsanzeiger BW

Die Aufschrift «Kein Netz» ist auf dem Bildschirm eines Mobiltelefons zu sehen.

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023

SPD-Vorstoß gescheitert: Land will bei Funklöchern keine Masten mitfinanzieren

Bei Funklöchern soll das Land Mobilfunktürme mitfinanzieren, so lautete der Vorstoß der SPD. Dies wurde nun abgelehnt. Doch die Fraktionen stimmten für neue Landesbauordnung, um einen Mastenbau zu erleichtern.

Mai 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023

Staatssekretär Patrick Rapp: Erhebung von Statistiken soll für Unternehmen leichter werden

Erik Schweickert (FDP) verlangte in der Fragestunde nach Informationen dazu, was die Landesregierung unternehme, „um den Prozess der Erhebung von Statistiken, insbesondere auch von solchen nach dem Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe, zu vereinfachen und zu digitalisieren und damit auch die Akzeptanz zu erhöhen“.

April 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023

Ortsmitten: Razavi lobt Förderprogramme, Opposition vermisst schlüssiges Konzept

Die Ortsmitten müssen gestärkt werden - darin sind sich alle Fraktionen einig. Während Bauministerin Razavi die Förderprogramme lobt, bezweifelt die Opposition, dass allein solche Programme helfen, die Probleme in den Ortsmitten zu lösen.

April 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022

Opposition wirft Bauministerin Razavi mangelnde Durchschlagskraft vor

Während Grün-Schwarz die Wirkung der Förderprogramme lobt, hagelt es Kritik von der Opposition im Hinblick auf den Umgang mit der Wohnungsmarktsituation.

Dezember 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022

Innenstädte: FDP fordert Grün-Schwarz auf, mehr gegen Leerstände zu tun

Zunehmende Leerstände und die Konkurrenz durch den Onlinehandel machen Innenstädte schwer zu schaffen. Die FDP fordert die Landesregierung zum Handeln auf.

November 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 1. Juni 2022

Ortsmitten: 2022 fließen insgesamt 265 Millionen Euro an Landesmitteln in die Kommunen

Was tun gegen die sterbenden Ortsmitten? Im Landtag berichtete Bauministerin Nicole Razavi (CDU) über die aktuellen Pläne und Entwicklungen.

Juni 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022

Wirtschaftsministerin will Krisenhilfe nicht mit der Gießkanne verteilen

Kritik an der Finanzhilfe für die krisengebeutelte Wirtschaft im Südweststaat übte die FDP im Landtag. Sehr bürokratisch handhabe die Landesregierung die Hilfen . Das mochte CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut so nicht bestätigen, kündigte aber an, dass sie den Instrumentenkasten neu sortieren werde.

April 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022

Belästigung wegen Bauarbeiten: Grundsätzlich kein Anspruch auf Entschädigung

Anlieger bei Baustellen, etwa Unternehmen, bekommen nicht immer eine Entschädigung oder Schadensersatz seitens des Landes, der Kommunen oder seitens des ausführenden Bauunternehmens. Dies ist Einzelfallabhängig.

März 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022

Corona und Tourismus: SPD im Landtag beklagt extreme Notlage der Branche

Der Tourismus hat unter Corona sehr gelitten. CDU und Grüne lobten das Wirtschaftsministerium für den Umgang mit der Krise. Die Opposition, unter anderem die SPD, kritisierte das Ministerium vor allem die extreme Notlage der Tourismusbranche.

Februar 2022 Mehr lesen

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Erik Schweickert

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