Florian Wahl Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/JFK

Enquêtekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
CDU resümiert: „Nicht sofort den Rettungswagen holen“

Zwei Jahre Arbeit, 22 Sitzungen - während der Bund noch debattiert, ob er so etwas braucht, kann das Land Bilanz ziehen: Die Enquêtekommission zur Aufarbeitung der Corona-Krise steht kurz vor dem Abschluss. Das hindert die Beteiligten nicht daran, unterschiedlicher Meinung zu sein, wie die Debatte am Donnerstag im Landtag zeigte.

vor 6 Tagen Mehr lesen
dpa/SZ Photo/Robert Haas

Für Abonnenten
Krankenhäuser: Länder stoppen Bund, Kliniken wollen mehr Geld

Die Klinikreform wirft ihre Schatten voraus. Die schlimmsten Befürchtungen dürften sich jedoch nicht bewahrheiten.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE/Michael Bihlmayer

Sprachstreit: Wie hält es der Südwesten mit dem Gendern?

Unterstrich, Binnen-I, Sternchen, sperrige Formulierungen, um das Problem zu umgehen, oder es einfach negieren: Gendern ist Reizthema geworden, sogar für die Landesregierung. Derzeit werden Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt. Der Streit geht mitten durch die Koalition.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Für Abonnenten
Arzneimittelmangel: Ein Frühwarnsystem ist geplant

Mittlerweile sind fast alle Arzneimittelbereiche von Lieferengpässen betroffen, die Liste fehlender Medikamente wird von Woche zu Woche länger, kritisieren Apotheker. Gesundheitsminister Lucha hat schnelle Maßnahmen vom Bund gefordert. Auch der Bundesrat befasst sich an diesem Freitag mit dem Thema.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa | Hendrik Schmidt

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Organspende-Ausweis: Sozialminister Lucha wirbt erneut für Widerspruchslösung

"Meine Position kennen Sie, wir müssen noch einmal ganz, ganz deutlich für die Widerspruchlösung werben", sagte Sozialminister Manne Lucha im Landtag. Er kündigte zudem an, dass voraussichtlich 2023 das Organspende-Online-Register starten soll - eigentlich sollte es im März 2021 bereits los gehen.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/ Oliver Berg

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Das Register für Gesundheitsberufe ist beschlossene Sache

Mit der Umsetzung des Staatsvertrags „über die Einrichtung und den Betrieb des Gesundheitsberufe-Registers“ ist die Schaffung und Ausweitung eines einheitlichen Ausweis-Registers geregelt, die Anbindung an die Telematikinfrastruktur des deutschen Gesundheitswesens und der Zugriff für alle Beteiligten. Die AfD befürchtet, dass dadurch Gesundheitsdaten missbraucht werden könnten. Für Bernhard Eisenhut persönlich gehe es niemanden etwas an, „ob ich geimpft bin oder nicht“.

Februar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
SPD scheitert mit Antrag zur Ausbildung von Pflegeassistenten

Die SPD-Landtagsfraktion möchte die Ausbildung zur Pflegeassistenz gesetzlich verankern. Das stieß auf Ablehnung bei den Regierungsfraktionen.

Oktober 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022
FDP: „Wir hätten jährlich 600.000 Euro einsparen können“

Der Landtag hat das Landeskrebsregistergesetz, das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz sowie das Landeskrankenhausgesetz geändert - aufgrund von EU-Vorgaben. Laut Normenkontrollrat könne allein die Verwaltung durch die Anpassung an die EU-Vorordnung jährlich knapp 600.000 Euro einsparen, und „das sind Mittel, die die Landesregierung schon längst in die Digitalisierung der Verwaltung hätte stecken können“, bemängelt Niko Reith (FDP).

Juni 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Krisenfestes Gemeinwesen: Enquêtekommission muss bis April 2024 Empfehlungen vorlegen

Bis April 2024 muss die Enquête-Kommission im Landtag Handlungsempfehlungen vorlegen. Die FDP zweifelt an der Zielsetzung der Kommission.

März 2022 Mehr lesen
dpa/Zoonar | Robert Kneschke

Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Corona in Heimen: SPD erhebt schwere Vorwürfe gegenüber Sozialministerium

Es müsse mehr dafür getan werden, um die Impfquote in Pflegeheimen zu erhöhen, sagte Florian Wahl (SPD).

März 2022 Mehr lesen

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Google Tag Manager
Name	Google Tag Manager
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Cookie von Google zur Steuerung der erweiterten Script- und Ereignisbehandlung.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name	_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Akzeptieren	Kilkaya
Name	Kilkaya
Anbieter	Kilkaya
Zweck	Kilkaya ist ein Echtzeit-Analysetool, das speziell für Verlage und Nachrichten-Websites entwickelt wurde https://www.kilkaya.com/. Es bietet Einblicke in verschiedene Website-Kennzahlen wie Seitenaufrufe, einzelne Abonnenten und Verkäufe. Verleger können benutzerdefinierte Dashboards erstellen und erhalten Echtzeitwarnungen zu Änderungen des Datenverkehrs.
Host(s)	staatsanzeiger.de, www.staatsanzeiger.de
Cookie Name	_k5a

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Florian Wahl

Alle Informationen zum Thema

Artikel

CDU resümiert: „Nicht sofort den Rettungswagen holen“

Krankenhäuser: Länder stoppen Bund, Kliniken wollen mehr Geld

Sprachstreit: Wie hält es der Südwesten mit dem Gendern?

Arzneimittelmangel: Ein Frühwarnsystem ist geplant

Organspende-Ausweis: Sozialminister Lucha wirbt erneut für Widerspruchslösung

Das Register für Gesundheitsberufe ist beschlossene Sache

SPD scheitert mit Antrag zur Ausbildung von Pflegeassistenten

FDP: „Wir hätten jährlich 600.000 Euro einsparen können“

Krisenfestes Gemeinwesen: Enquêtekommission muss bis April 2024 Empfehlungen vorlegen

Corona in Heimen: SPD erhebt schwere Vorwürfe gegenüber Sozialministerium