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dpa/Bernd Weißbrod

Kommentare
Grün-Schwarz kann es noch

Nun hat die Regierungskoalition doch noch einen Gordischen Knoten zerschlagen. Und das auf bemerkenswerte Weise. Denn das „Regelungsbefreiungsgesetz“ klingt zwar sperrig und könnte definitiv noch einen greifbareren Namen vertragen, könnte aber ein echter Gamechanger werden.

July 2025 Mehr lesen
Franziska Kraufmann

Landtag
CDU willigt ein: Jesidische Männer dürfen kommen

Das Thema war lange in der Koalition umstritten. Doch jetzt dürfen die Männer der Jesidinnen, die das Land vor zehn Jahren vor dem "Islamischen Staat" rettete, zu ihren Frauen nach Baden-Württemberg ziehen.

June 2025 Mehr lesen
Christoph Schmidt

Landesregierung
Warum knirscht es in der grün-schwarzen Koalition?

Das Bündnis von Grünen und Schwarzen läuft seit 2016 wie ein Schweizer Uhrwerk. Doch jetzt kommt zunehmend Sand ins Getriebe. Absprachen finden selten statt, es gibt keine Paketlösungen. Woran liegt das? Zieht der Wahlkampf langsam an?

May 2025 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Kommentar zur Landespolitik
Grün-Schwarz bringt keine Osterpakete zum Fest

Anders als vor Weihnachten oder der Sommerpause vergangenen Jahres schnürt Grün-Schwarz keine Gesetzespakete. Dabei stehen noch einige Themen aus. Was steckt dahinter? Ein Kommentar von Chefredakteur Rafael Binkowski.

April 2025 Mehr lesen
dpa/Matthias Balk

Doppelhaushalt
„Kein Sparhaushalt“: Grün-Schwarz verteidigt seine Kompromisslinie

Weniger ausgeben, als die SPD es empfiehlt, aber auch mehr als FDP und AfD fordern - auf diese Linie hat sich Grün-Schwarz festgelegt.

December 2024 Mehr lesen
dpa/Bernd Weißbrod

Kommentar zur Landespolitik
Die Asyldebatte überlagert alles

Die Landespolitik wird von den steigenden Flüchtlingszahlen dominiert. Das sorgt auch in der grün-schwarzen Koalition für Spannung. Was ist jetzt zu tun im Südwesten?

October 2023 Mehr lesen
DPA/MARIJAN MURAT

Für Abonnenten
Koalition: Grün-Schwarz steht stabil, doch es wird gezündelt

Im grün-schwarzen Bündnis häufen sich Streitereien. Gender-Volksbegehren, Heizungsverordnung, Mobilitätsgarantie - beide Parteien mühen sich um Profilierung. Doch die grundsätzliche Statik der Koalition ist davon unberührt.

June 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2020
Grün-Schwarz macht dem Datenschutzbeauftragten keine Hoffnung auf baldiges Transparenzgesetz

Die Weiterentwicklung des Informationsfreiheits- in ein Transparenzgesetz möchte der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink vorantreiben. Ganz so eilig wie er haben es die Regierungsfraktionen allerdings nicht mit dieser Angelegenheit.

October 2022 Mehr lesen
dpa/Harald Richter / CHROMORANGE

Ein Jahr Grün-Schwarz: Koalition zieht positive Zwischenbilanz

Grün-Schwarz ist in schweren Wassern, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgenommen hat. Ihre Ein-Jahres-Bilanz wollten sich die Chefs der Regierungsfraktionen, Andreas Schwarz (Grüne) und Manuel Hagel (CDU), aber nicht trüben lassen. In Stuttgart zählten sie am Donnerstag die Erfolge der ersten zwölf Monate auf: von der Wahlrechtrechtsreform bis zur Solarpflicht, von der Einstellungsoffensive der Polizei bis zur angestrebten Beschleunigung des Ausbaus der Windkraft.

May 2022 Mehr lesen

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