Hans-Jürgen Goßner Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/dpa Bernd Weißbrod

AfD scheitert erneut bei Wahl ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung

Zum siebten Mal ist die AfD-Landtagsfraktion mit ihrem Begehren gescheitert, zwei Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung zu entsenden. Ebenfalls in offener Abstimmung wurde – auch zum wiederholten Mal – die Wahl zweier stellvertretender parlamentarische Mitglieder für den Oberrheinrat aus den Reihen der AfD verhindert.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/ ZB | Oliver Killig

Debatten im Landtag vom 21. Juni 2023
Laut Grünen-Fraktion: Immer mehr Baden-Württemberger besitzen Waffen

Ende 2022 sind nach Angaben der Grünen-Fraktion erstmals mehr als 100.000 Kleine Waffenscheine im Land registriert gewesen, was einem Anstieg um 140 Prozent seit 2015 entspreche - ein "beunruhigender Trend". Innenminister Strobl sieht den Bund in der Pflicht, Extremisten zu entwaffnen.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Strobl will Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten individualisieren

Die Kennzeichnungspflicht: Was es bereits seit vielen Jahren gibt, werde nun lediglich individualisiert, sagt Innenminister Strobl. FDP und AfD sind strikt dagegen.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Polizeiaffäre: Opposition fordert erneut Strobls Rücktritt

Auch im Landtag ging es um die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses Polizeiaffäre. Die Opposition fordert die Entlassung von Innenminister Thomas Strobl.

Mai 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Ortsmitten: Razavi lobt Förderprogramme, Opposition vermisst schlüssiges Konzept

Die Ortsmitten müssen gestärkt werden - darin sind sich alle Fraktionen einig. Während Bauministerin Razavi die Förderprogramme lobt, bezweifelt die Opposition, dass allein solche Programme helfen, die Probleme in den Ortsmitten zu lösen.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Für Abonnenten
Reichsbürger: Strobl fordert schärferes Waffenrecht

Muss das deutsche Waffenrecht, das als eines der strengsten weltweit gilt, erneut verschärft werden? Oder könnte es genügen, die Waffenbehörden personell besser auszustatten und die bestehende Rechtslage konsequent anzuwenden? Darüber gehen die Meinungen auseinander, bei Politikern wie bei Gewerkschaftern.

April 2023 Mehr lesen
dpa/ Carsten Rehder

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Landtag hat beschlossen: Auch 16-Jährige dürfen Gemeinderäte werden

„Wir kommen unserem Ziel, junge Menschen stärker und früher an demokratischen Prozessen zu beteiligen, ein großes Stück näher“, lobte Innenminister Thomas Strobl (CDU). Was sich sonst noch ändern wird.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Maijan Murat

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz verteidigt ihr damaliges Vorgehen

Wie laufen Beförderungen in der Landespolizei ab? Hat man auf die Vorwürfe gegen den suspendierten Polizeiinspektor richtig reagiert? Die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz verteidigt ihr damaliges Vorgehen. Die Opposition wittert hingegen neue Hinweise auf Mauschelein in der Landespolizei. Interessant sind wieder die Zwischentöne.

März 2023 Mehr lesen
DPA/CHRISTOPH SCHMIDT

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
FDP im Landtag kann Wahlrechtsreform nicht durchsetzen

Die Zahl der Wahlkreise sollten nach Ansicht der FDP-Fraktion verringert werden, um ein Aufblähen des Parlaments zu verhindern. Von den anderen Fraktionen kam nur Kritik.

März 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Polizeiaffäre: Strobl lässt die Kritik einfach an sich abperlen

Welche Verantwortung trägt der Innenminister für die „Polizeiaffäre“? Darum ging es auf Antrag der FDP im Landtag. Die Opposition konfrontierte Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch mit den Aussagen der Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz im Untersuchungsausschuss. Doch der ging darauf nicht ein - und verlas stattdessen einfach eine Bilanz, was die Polizei alles erreicht hat.

März 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar/benis arapovic

Gemeinderäte ab 16: Grün-Schwarz will mehr Jugend in den Gremien

Nach den Plänen der grün-schwarzen Koalition sollen Jugendliche ab 16 Jahren in einen Gemeinderat oder einen Kreistag gewählt werden können. Baden-Württemberg wäre damit das erste Bundesland mit einer solchen Regelung. Die FDP im Landtag und die Kommunalverbände haben jedoch rechtliche Bedenken – auch mit Blick auf die Kommunalwahl 2024.

März 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag 25. Januar 2023
Silvesterkrawalle: Strobl fordert gesamtgesellschaftliche Debatte

Die Gewalt, die bei den Silvesterkrawallen nicht nur in Berlin offenbar wurde, empört die Sprecher der Landtagsfraktionen durch die Bank weg. Bei den Maßnahmen ist dann aber ein Ende der Einmütigkeit erreicht.

Januar 2023 Mehr lesen

Nächste Seite »

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Google Tag Manager
Name	Google Tag Manager
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Cookie von Google zur Steuerung der erweiterten Script- und Ereignisbehandlung.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name	_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Akzeptieren	Kilkaya
Name	Kilkaya
Anbieter	Kilkaya
Zweck	Kilkaya ist ein Echtzeit-Analysetool, das speziell für Verlage und Nachrichten-Websites entwickelt wurde https://www.kilkaya.com/. Es bietet Einblicke in verschiedene Website-Kennzahlen wie Seitenaufrufe, einzelne Abonnenten und Verkäufe. Verleger können benutzerdefinierte Dashboards erstellen und erhalten Echtzeitwarnungen zu Änderungen des Datenverkehrs.
Host(s)	staatsanzeiger.de, www.staatsanzeiger.de
Cookie Name	_k5a

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Hans-Jürgen Goßner

Alle Informationen zum Thema

Artikel

AfD scheitert erneut bei Wahl ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung

Laut Grünen-Fraktion: Immer mehr Baden-Württemberger besitzen Waffen

Strobl will Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten individualisieren

Polizeiaffäre: Opposition fordert erneut Strobls Rücktritt

Ortsmitten: Razavi lobt Förderprogramme, Opposition vermisst schlüssiges Konzept

Reichsbürger: Strobl fordert schärferes Waffenrecht

Landtag hat beschlossen: Auch 16-Jährige dürfen Gemeinderäte werden

Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz verteidigt ihr damaliges Vorgehen

FDP im Landtag kann Wahlrechtsreform nicht durchsetzen

Polizeiaffäre: Strobl lässt die Kritik einfach an sich abperlen

Gemeinderäte ab 16: Grün-Schwarz will mehr Jugend in den Gremien

Silvesterkrawalle: Strobl fordert gesamtgesellschaftliche Debatte