Hans-Jürgen Goßner Archive | Seite 2 von 2

Artikel

dpa/ Sebastian Gollnow

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Landtag lobt und verabschiedet Datenschutzbeauftragten Stefan Brink

Der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink wechselt zum Jahresanfang nach Berlin zu seinem Beratungsunternehmen. Alle Fraktionen dankten ihm für seine Arbeit.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/ dpa | Bernd Weißbrod

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre
„Der Minister hat gesagt wen er will und erst dann begann das Verfahren“

Wie gelangt man in Spitzenpositionen der Polizei? In stundenlanger Kleinarbeit hatte die Opposition im Untersuchungsausschuss versucht, Details zu erhellen. Auch Oliver Hildenbrand (Grüne) sprach von nebulösen Vorgängen und einer verwunderlichen Beförderungspraxis.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Laut Umweltministerium sind keine totalen Blackouts zu erwarten

In der Fragestunde ging es unter anderem um den Öffentlichen Personennahverkehr, die öffentliche Verwaltung und die Energiekrise. Die betreffenden Staatssekretäre beantworteten die Fragen.

November 2022 Mehr lesen
Exxon Mobil

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Windkraft und PV-Anlagen: „Wir werden den Ausbau-Turbo zünden“

„Wir werden den Ausbau-Turbo zünden“, versprach Christine Neumann-Martin. Wohnungsbauministerin Razavi lobte die „entscheidende wichtige Weichenstellung für den gelingenden Ausbau der Erneuerbaren Energien“.

November 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 26. Oktober 2022
Opposition im Landtag scheitert mit Entlassungsantrag – Strobl bleibt im Amt

Der Entlassungsantrag von SPD und FDP ist gescheitert. Somit bleibt Innenminister Strobl im Amt. Laut Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sei der Antrag „unseriös und vor allem völlig unbegründet“. Auch Kretschmann will an Strobl als Minister festhalten.

Oktober 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
Grün-Schwarz gibt Regionalverbänden wieder Planungskompetenzen für die Windkraft

Die Regionalverbände bekommen nun eine Aufgabe zurück, die ihnen das Land schon einmal entzogen hat. Sie sollen das Flächenziel für Windkraft und Freiflächen-PV verwirklichen.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022
„Nicht zu verstehen, warum Innenminister Strobl für die Änderung so lange braucht“

Innenminister Thomas Strobl (CDU) will notwendige Anpassungen an die im Jahr 2021 geänderten Bundesregelungen vornehmen. Von der Opposition kommt in vielerleich Hinsicht Kritik, unter anderem kämen die Änderungen viel zu spät.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 1. Juni 2022
Ermittlungen gegen Strobl: Landtag stimmt für Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss „IdP und Beförderungspraxis“ kann seine Arbeit aufnehmen. Thema ist unter anderem die Weitergabe eines Anwaltsschreibens im Disziplinarverfahren gegen den Inspekteur der Polizei (IdP) durch Innenminister Thomas Strobl (CDU) an einen Journalisten. Unmut gab es bei der Namensgebung: SPD und FDP schlugen den Kurztitel "Machtmissbrauch" vor.

Juni 2022 Mehr lesen

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