Jonas Hoffmann Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
AfD scheitert mit Eigenheimzulage – Ministerin Razavi spricht von „vermurkster Idee“

Alle Fraktionen lehnen den Gesetzentwurf einer Eigenheimzulage der AfD ab - daran änderte auch eine namentliche Abstimmung nichts.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
AfD-Fraktion will Eigenheimzulage einführen, andere Fraktionen sind dagegen

Die AfD-Fraktion will, dass sich auch Menschen in der Mittelschicht eine Immobilie leisten können. Sie will eine Eigenheimzulage beim Ersterwerb einer Immobilie für die Eigennutzung einführen. Das Land habe aber bereits eine Eigentumsförderung, halten die Grünen dagegen.

Juli 2023 Mehr lesen
Kreis Sigmaringen

Für Abonnenten
Landes-IT-Behörde BITBW: Opposition stellt Strobls IT-Kompetenz infrage

Ist das Land in Sachen IT noch in der Spur? Die Landesoberbehörde BITBW, die für die Landesverwaltung die EDV managt, steht in der Kritik. Allerdings gibt es auch Stimmen, die das Problem anderswo verorten: Thomas Strobl interessiere das Thema nicht. Der Innenminister verteidigt sich: Er habe einen klaren Plan. In einer Expertenanhörung lässt er jedoch Fachleute sprechen.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Landtag macht den Weg frei für die Landesbausparkasse Süd

Für die zweitgrößte Bausparkasse Deutschlands ist der Weg vonseiten Baden-Württembergs frei. Der Staatsvertrag, der die Rechtsgrundlage für die Fusion schafft, muss noch von den Landtagen von Bayern und Rheinland-Pfalz beschlossen werden.

März 2023 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
FDP: „Strobl stellt durch aktives Wegschauen ein Sicherheitsrisiko fürs Land dar“

Die FDP wirft des Landesregierung in Sachen Cyberangriffe nur "geringfügige Reaktionen" vor. Grüne und CDU halten die Vorwürfe für überzogen.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 1. März 2023
Die beiden größten Landesbausparkassen sollen fusionieren

Mit der Fusion der Landesbausparkasse Südwest und der Bayerischen Landesbausparkasse entsteht die "mit Abstand größte Bausparkasse bundesweit", so Innenminister Strobl. Der Landtag muss nun darüber entscheiden.

März 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Opposition wirft Bauministerin Razavi mangelnde Durchschlagskraft vor

Während Grün-Schwarz die Wirkung der Förderprogramme lobt, hagelt es Kritik von der Opposition im Hinblick auf den Umgang mit der Wohnungsmarktsituation.

Dezember 2022 Mehr lesen
DPA-Zentralbild/Jens Büttner

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Auch Strobl will Glasfaser, aber nicht überall sofort

Bei der inneren Sicherheit liegt man nicht weit auseinander. Anders sieht es beim anderen großen Thema aus, das Thomas Strobl (CDU) verantwortet: der Digitalisierung. Nach Ansicht von SPD und FDP hat der Innenminister den Glasfaserausbau verschlafen. Der kontert: Den Kunden sei die Technik egal, solange die Übertragungsrate stimme.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 26. Oktober 2022
Strobl: Der „brutale und kalte Förderstopp“ des Breitbandausbaus ist unzumutbar

Die Landtagsfraktionen kritisieren den Förderstopp des Breitbandausbaus vonseiten der Bundes-FDP scharf. Der „brutale und kalte Förderstopp“ ohne jegliche Vorwarnung sei nicht nur unzumutbar, sondern geschehe entgegen allen Zusagen und Versprechungen der Bundesregierung, dass es immer Fördergelder geben werde, moniert Baden-Württembergs Innenminister Strobl.

Oktober 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
Grün-Schwarz gibt Regionalverbänden wieder Planungskompetenzen für die Windkraft

Die Regionalverbände bekommen nun eine Aufgabe zurück, die ihnen das Land schon einmal entzogen hat. Sie sollen das Flächenziel für Windkraft und Freiflächen-PV verwirklichen.

Oktober 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 1. Juni 2022
Ortsmitten: 2022 fließen insgesamt 265 Millionen Euro an Landesmitteln in die Kommunen

Was tun gegen die sterbenden Ortsmitten? Im Landtag berichtete Bauministerin Nicole Razavi (CDU) über die aktuellen Pläne und Entwicklungen.

Juni 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022
Gesetzesänderung soll Behördengänge vereinfachen

Eine Gesetzesänderung soll es Bürgern ermöglichen, ihre Meldedaten künftig digital abrufen zu können.

Mai 2022 Mehr lesen

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Die beiden größten Landesbausparkassen sollen fusionieren

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Auch Strobl will Glasfaser, aber nicht überall sofort

Strobl: Der „brutale und kalte Förderstopp“ des Breitbandausbaus ist unzumutbar

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Ortsmitten: 2022 fließen insgesamt 265 Millionen Euro an Landesmitteln in die Kommunen

Gesetzesänderung soll Behördengänge vereinfachen