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dpa/Rupert Oberhäuser

Konjunkturumfrage
Trumps angedrohte Zölle machen zarte Aufbruchstimmung zunichte

Nach längerer Talfahrt hat sich die konjunkturelle Stimmungslage in Baden-Württemberg zum Ende des ersten Quartals 2025 wieder etwas verbessert – wenn auch auf weiterhin niedrigem Niveau. Das zeigt eine Konjunkturumfrage der L-Bank zusammen mit dem Ifo-Institut. Doch der Zollschock droht, das zarte Pflänzchen zu ersticken.

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Imgao/vmd-images/Simon Adomat

Kolumne
Es ist Zeit für einen geordneten Rückzug beim Rechtsstreit um die Corona-Soforthilfen

Bislang hat das Land alle Prozesse um die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen, die nach den ersten Bestimmungen aus dem März 2020 bewilligt worden waren, verloren. Weil es unwahrscheinlich ist, dass in den nächsten Instanzen andere Urteile gefällt werden, sollte das Wirtschaftsministerium allmählich über einen geordneten Rückzug nachdenken, um den Streit zu beenden.

Januar 2025 Mehr lesen
IMAGO/Panama Pictures/Christoph Hardt

Verwaltungsgerichtsentscheidung
Corona-Hilfen: Freiburger Urteilsbegründung liegt nun vor

Im Juli hatte das Verwaltungsgericht Freiburg die ersten Musterverfahren in Baden-Württemberg zur Rückzahlung von Corona-Soforthilfen von Unternehmen und Selbstständigen entschieden. Nun wurden die schriftlichen Urteilsbegründungen zu den sechs verhandelten Fällen vor.

Januar 2025 Mehr lesen
IMAGO/Funke Foto Services/Markus Weissenfels

Verwaltungsgericht Stuttgart
L-Bank geht gegen Urteil zu Corona-Soforthilfen in Berufung

Die Rückforderung von Corona-Soforthilfen durch die L-Bank Baden-Württemberg wird nun auch den Verwaltungsgerichtshof Mannheim beschäftigen. Die Förderbank des Landes hat Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart eingelegt, dass den Klägern recht gegeben hatte.

November 2024 Mehr lesen
Imago/Objektif/Leif Piechowski

Urteil
Corona-Soforthilfe: Verwaltungsgericht Stuttgart gibt Klägern Recht

Das Wirtschaftsministerium und die L-Bank haben auch im zweiten Musterverfahren um die Rückzahlung von Corona-Hilfen Niederlagen erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab zwei Unternehmen, die gegen die Rückzahlung der Soforthilfen geklagt hatten, recht.

September 2024 Mehr lesen
Imgao/Sven Simon/Frank Hoermann

Corona-Soforthilfe
Verwaltungsgericht Stuttgart stärkt die Empfänger von Corona-Soforthilfen

Die Corona-Soforthilfe aus dem März 2020 droht zum juristischen Desaster für das Land und die L-Bank zu werden. Nachdem das Verwaltungsgericht Freiburg mehreren Musterklagen gegen die Rückzahlung der Unterstützung stattgegeben hatte, zeichnet sich auch vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart ein Erfolg für die Unternehmen ab.

September 2024 Mehr lesen
Imgao/vmd-images/Simon Adomat

Kolumne: Wirtschaft
Corona-Hilfen: Manche Fehler waren vermeidbar

Manche Fehler die in der Corona-Krise von staatlicher Seite, etwa bei der Soforthilfe, begangen wurden, resultieren aus der besonderen Situation und der Eile, die zur Bewältigung der Lage, notwendig war. Doch damit lässt sich nicht alles entschuldigen.

September 2024 Mehr lesen
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Rückzahlungsforderungen
Corona-Soforthilfe: Verwaltungsgericht Freiburg stärkt Klägern den Rücken

In mehreren Musterverfahren hat das Verwaltungsgericht Freiburg als erstes Gericht in Baden-Württemberg darüber entschieden, ob die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen durch die L-Bank zulässig sind. Es entschied in vier Fällen zugunsten der Unternehmer und Selbstständigen und damit gegen das Land.

Juli 2024 Mehr lesen
L-Bank

L-Bank-Bilanz
In der Wirtschaft sind Fördermittel derzeit wenig gefragt

Die Förderung von Unternehmen gehört zu einer der Hauptaufgaben L-Bank, der landeseigenen Förderbank in Baden-Württemberg. Zuletzt ging die Fördersumme zurück. Ein Bereich zeigt sich aber stabil.

Juli 2024 Mehr lesen
dpa/Wolfram Kastl

L-Bank
Bankenaufsicht rügt L-Bank

Die Finanzaufsicht rügt Missstände bei der Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank). Es geht vor allem um die IT-Sicherheit, allen voran die Absicherung gegen Cyberangriffe. Hier sehen die Kontrolleure Defizite und fordern mehr Spezialisten für die IT-Sicherheit.

Januar 2024 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Fragestunde sorgt für Details zu Förderung von E-Autos

Mit rund 200.000 Euro hat das Land Baden-Württemberg über die L-Bank bisher mit Batterie oder mit Brennstoffzelle betriebene Nutzfahrzeuge gefördert. In der Fragestunde wollte Nikolai Reith (FDP) Details zum im vergangenen November aufgelegten Programm wissen.

Mai 2023 Mehr lesen