Schweiz Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT

Kolumne
Ein Urteil mit weitreichender Signalwirkung

Es ist ein Urteil mit weitreichender Signalwirkung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz in Straßburg hat einer Gruppe von Schweizer Seniorinnen Recht gegeben, die ihrer Regierung vorgeworfen haben, nicht genug gegen den Klimawandel zu machen.

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Staatsministerium Baden-Württemberg

Interview: Florian Hassler
„Alle wissen, was auf dem Spiel steht“

Freier Marktzugang, dynamische Übernahme von EU-Recht, Streitbeilegung: Das sind die zentralen Bausteine des geplanten Abkommens zwischen der Schweiz und der EU, für das sich Europastaatssekretär Florian Hassler (Grüne) in Bern und Brüssel stark macht.

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IMAGO/imageBROKER/Olaf Schulz

Verhandlungen mit der EU
„Eine dritte Chance gibt es für die Schweiz nicht“

Seit dieser Woche verhandeln Bern und Brüssel offiziell über den Nachfolger des gescheiterten Rahmenabkommens. Die Erwartungen sind groß, insbesondere in Baden-Württemberg. Doch die Skepsis bleibt, weil in der Schweiz das Volk das letzte Wort hat.

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dpa/NurPhoto/Dominika Zarzycka

Kommentar
Der Schweiz geht es einfach zu gut

Eigentlich leben die Schweizer ja im Schlaraffenland. Wenn nur nicht die EU wäre. Irgendwie muss man sich ja mit seinen Nachbarn arrangieren. Doch braucht es dafür wirklich ein Stabilisierungspaket, wie der Nachfolger des gescheiterten Rahmenabkommens heißen soll?

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dpa/ZB/euroluftbild.de/Erich Meyer

Essay
Bloß kein weiterer Lockdown an der Grenze zur Schweiz

Falls das Rahmenabkommen mit der EU endgültig scheitert, könnte dies gravierende Folgen für Baden-Württemberg haben, meint Politikredakteur Michael Schwarz

November 2023 Mehr lesen

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