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dpa/Uli Deck

Für AbonnentenNachgehakt: Verfassungsschutz
AfD wehrt sich gegen Eilentscheid

Drückt die AfD die Dinge nur schriller aus als die politische Konkurrenz, etwa wenn es um Flüchtlinge geht? Oder stellen die Rechtspopulisten eine Gefahr für die Demokratie dar? Der Verfassungsschutz hält dies für wahrscheinlich. Die Partei wehrt sich dagegen.

November 2023 Mehr lesen
dpa/ Michael Dick

Für AbonnentenRadikalenerlass
Opfer warten weiter auf Entschuldigung und Geld

Die wissenschaftliche Aufarbeitung des Radikalenerlasses in Baden-Württemberg ist längst abgeschlossen. Demnach wurde der Erlass vom damaligen Innenminister Karl Schiess (CDU) besonders hart durchgesetzt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), einst selbst von dem Erlass betroffen, schließt eine Entschuldigung bei den Opfern nicht aus. Die warten noch darauf und auch auf eine materielle Entschädigung.

September 2023 Mehr lesen
dpa/Revierfoto

AfD-Wahlerfolge: Sonneberg liegt weit weg von Baden-Württemberg

Die AfD hat im Osten zwei kommunale Mandate gewonnen. Im Kreis Sonneberg (Thüringen) stellt sie den Landrat, in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt den Bürgermeister. Hat alles nicht so viel mit Baden-Württemberg zu tun, oder?

Juli 2023 Mehr lesen

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