Wahlrecht Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

Achim Zweygarth

Stadtgespräch des Städtetags
Wie der Bürokratieabbau Freiheit und Risiko schafft

Die Entlastungsallianz war längst nicht das einzige Thema am Mittwoch beim Stadtgespräch des Städtetags. Mandatsträger der Kommunen und des Landes warfen einen Blick auf die kommende Wahl – und das durchaus kritisch.

vor 6 Tagen Mehr lesen
Dischinger

Jugendliche bald im Gemeinderat
Junge Kandidatin setzt auf Kommunalpolitik statt auf Klebeaktionen

Es wird eine der besonders spannenden Fragen im Nachgang der Kommunalwahlen sein: Wie viele junge Menschen zwischen 16 und 18 Jahren schaffen den Sprung in die Gemeinderäte? Derzeit laufen die Nominierungen und Claire Gantner aus Baden-Baden ist eine Person aus dieser Altersgruppe, die es tatsächlich schaffen könnte.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Fleig

Für AbonnentenVorbereitungen auf die Kommunalwahl
Die Wahlausschüsse formieren sich

In allen Kommunen laufen die Vorbereitungen für die im kommenden Juni anstehenden Kommunalwahlen auf Hochtouren. So geht es nun um die besetzung der Wahlausschüsse. Deren Mitglieder prüfen Vorschläge und überwachen die Kommunalwahl.

Januar 2024 Mehr lesen
Bernd Weißbrod

Für AbonnentenVerkleinerung des Landtags
Innenministerium stoppt Volksbegehren der FDP-Fraktion

Das Innenministerium hat das Volksbegehren der FDP zur Verkleinerung des Landtags gestoppt. Die Liberalen hätten zwar ausreichend Unterschriften eingereicht, der angestrebte Gesetzentwurf sei aber aus verfassungsrechtlichen Gründen unzulässig. Die FDP sieht das anders.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/ Bernd Weissbrod

Landesparteitag: FDP setzt Energieversorgung weit oben auf die Tagesordnung

Sie wollen im Zweifel per Volksentscheid über die Reduzierung der Wahlkreise abstimmen lassen, eine Doppelspitze einführen und allen Mitgliedern auf Parteitagen ein Rederecht einführen: Die FDP in Baden-Württemberg hat sich am Landesparteitag viel vorgenommen. Allen voran steht ein wichtiges Thema: Wie steht es um die Sicherheit unserer Energieversorgung?

Januar 2023 Mehr lesen
Geplante Wahlrechtsreform stößt im Landtag auf breite Zustimmung

Die Wahlrechtsreform in Baden-Württemberg wird von einer breiten Mehrheit des Landtags getragen. Neben Grünen und CDU kündigte auch die SPD ihre Zustimmung an.

Dezember 2021 Mehr lesen
dpa/Fotostand/Reuhl

Für AbonnentenÜbertragung von Sitzungen
Die menschliche Komponente kann nicht geregelt werden

Die grün-schwarze Koalition will Übertragungen von kommunalen Gremiensitzungen rechtssicher ermöglichen. Das sieht der Koalitionsvertrag vor. Noch haben die Gespräche darüber nicht begonnen. Aber 2022 soll es damit vorangehen. Eine Pflicht zum Streaming der Sitzungen soll es nicht geben.

November 2021 Mehr lesen
dpa

Für AbonnentenKommunalwahlrecht
Verbände skeptisch gegenüber Plänen der Landesregierung

Die grün-schwarze Landesregierung will das Kommunalwahlrecht reformieren und so das Amt von Bürgermeistern und Gemeinderäten attraktiver machen. Städtetag und Gemeindetag sehen einige der geplanten Änderungen skeptisch, andere Vorschläge würden sie dagegen schnell umsetzen.

November 2021 Mehr lesen
dpa/dpa-Zentralbild | Matthias Bein

Landtagswahl: Verbände mit Wahlrecht weitgehend zufrieden

Grünen, CDU und SPD ernten nach ihrer Einigung auf eine Wahlrechtsreform, die den Frauenanteil im Landtag erhöhensoll, Lob, aber auch Kritik.

November 2021 Mehr lesen

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