Albrecht Schütte Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

picture alliance/dpa/Philipp von Ditfurth

Mehr Personalvertreter an den Unikliniken

Der Landtag hat am Mittwoch das Landespersonalvertretungsgesetz geändert. Dies hat direkte Auswirkungen auf die Personalräte der Unikliniken in Freiburg und Heidelberg: Sie wachsen um vier respektive zwei Mitglieder.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/CHROMORANGE/Michael Bihlmayer

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Künstliche Intelligenz: Olschowski will das Thema in die Gesellschaft tragen

Die Fraktionen sind sich beim Thema Künstliche Intelligenz größtenteils einig, dass die Technologie nicht nur in verschiedenen Bereichen großes Potenzial hat. Das Land soll in Zukunft vorne mit dabei sein, dafür braucht es aber die Schulen und Hochschulen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/Bernd Weissbrod

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
Finanzminister Bayaz: „Green Bonds kann ich nur jedem empfehlen“

Normalerweise gibt Finanzminister Bayaz keine Finanztipps - doch bei Green Bonds macht er eine Ausnahme. Die Zwischenbilanz zur Ausgabe von Staatsanleihen und Green Bonds sei sehr positiv.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/ ZB | Sascha Steinach

Debatten im Landtag vom 21. Juni 2023
Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer werden vorerst nicht abgeschafft

Der Gesetzentwurf der SPD, die Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer schon jetzt abzuschaffen, wurde mit großer Mehrheit vom Landtag abgelehnt. Auch mussten die Regierungsfraktionen eingestehen, dass eine Befreiung von Gebühren nicht sofort umgesetzt werden kann.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Baden-Württemberg will die Kooperation mit Burundi stabilisieren

Die Zusammenarbeit mit Burundi stand im Mittelpunkt einer Debatte über internationale Beziehungen der Landesregierung.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

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Klimaschutz: Ist CO2-Speicherung eine Lösung für die Industrie?

Baden-Württemberg soll nach den Plänen des Landes bis 2040 klimaneutral sein. Doch in manchen Industriezweigen wie etwa der Zementindustrie wird auch dann noch Kohlendioxid in den Herstellungsprozessen entstehen. Der Landtag hat an diesem Donnerstag auf Antrag der CDU darüber diskutiert, wie dieses abgeschieden, sicher eingelagert oder recycelt werden kann.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Opposition kritisiert Studiengebühren für internationale Studenten

Die neue Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) sieht ihr Haus als „das Zukunftsministerium“. Damit dies gelingt, braucht es noch einige Verbesserungen, kritisieren SPD und FDP.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/imageBROKER/Lilly

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Land plant mehr Geld für Klimaschutz, Moore und Artenschutz ein

Das Land will mehr Geld in den Klimaschutz investieren. Im Vergleich zu den anderen Haushalten ist der Etat des Umweltministeriums jedoch klein.

Dezember 2022 Mehr lesen
Sabine Arndt

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022
Theresia Bauer: Bilanz ihrer Arbeit als Ministerin fällt gemischt aus

Die aktuelle Debatte nutzte die scheidende Wissenschaftsministerin Theresia Bauer für Ihre Abschiedsrede. Während Grüne und CDU lobende Worte finden, fällt die Bilanz der Opposition gemischt aus.

Juli 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 4. Mai 2022
Theresia Bauer setzt bei Digitalisierung des Gesundheitswesens auf Brüssel

Die Kliniken in Baden-Württemberg haben Nachholbedarf in Sachen Digitalisierung. Darin sind sich alle Fraktionen einig. In der Debatte über die Krankenhausinformationssysteme am Mittwoch im Landtag wurde deutlich, dass auch die Regierungsparteien den Status quo kritisch sehen.

Mai 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag
Baden-Württemberg erlässt ausländischen Studenten aus der Ukraine Studiengebühren

Ausländische Studenten müssen an den Hochschulen im Südwesten eine Studiengebühr entrichten. Davon macht das Land nun eine Ausnahme. Für den Vorstoß der Landesregierung gab es eine breite Zustimmung im Landtag.

April 2022 Mehr lesen

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