Anwohnerparken Archive | Staatsanzeiger BW

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IMAGO/Eckhard Stengel

Anwohnerparken wird nicht billiger

Anwohnerparken ist in vielen Städten teurer geworden, seit die Kommunen selber über den Betrag entscheiden können. Daran wird sich so schnell nichts ändern.

vor 2 Wochen Mehr lesen
dpa/Zoonar/Arto

Anwohnerparken: Soziale Aspekte sind für die Parkgebühr kein Maßstab

Die Freiburger Gebührensatzung zum Anwohnerparken ist nicht zuletzt an ihrer Rabattregel für bedürftige Autofahrer gescheitert. Die Richter des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts haben hier ihre bisherige Rechtsprechung angewendet und eine Ermächtigungsgrundlage für die Sozialklausel bei Parkgebühren vermisst. Ob es diese braucht, könnte bald in der Berliner Ampel-Koalition diskutiert werden.

August 2023 Mehr lesen
dpa/Marijan Murat

Sonderweg des Landes kippt Gebührenregeln für Anwohnerparken

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 13. Juni für Baden-Württembergs Kommunen ein Stoppschild zum Anwohnerparken aufgestellt. Das Urteil zur entsprechenden Freiburger Satzung fußt auch auf Überlegungen zu einer juristischen Spezialität des Südwestens.

August 2023 Mehr lesen
dpa, Philipp von Ditfurth

Städte im Baden-Württemberg erhöhen Gebühren für Anwohnerparken

Mehrere Kommunen erhöhen die Gebühren für das Anwohnerparken, andere prüfen diesen Schritt noch.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/SZ Photo/Florian Peljak

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Gericht: Kommunen dürfen Gebühren für Anwohnerparken deutlich erhöhen

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat Kommunen in Sachen Anwohnerparkgebühren den Rücken gestärkt. Die Richter hielten die Erhöhung des Jahressatzes um das Zwölffache für rechtens.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa, Philipp von Ditfurth

Mannheimer Verwaltungsgerichtshof hält Freiburger Parkgebühren für angemessen

In Freiburg müssen Autofahrer für ihren Anwohnerparkausweis deutlich tiefer in den Geldbeutel greifen als bislang. Gegen die Gebührenerhöhung auf 360 statt 30 Euro gab es Widerstand in der Stadt. Die obersten Verwaltungsrichter hatten nun das letzte Wort, das den Autofahrern nicht gefallen dürfte.

Juni 2022 Mehr lesen
dpa/Winfried Rothermel

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Gebühr für Anwohnerparken: Völlig konträre Ansichten unter Gemeinderäten

Debatten, bei denen völlig konträre politische Ansichten zutage treten, sind in Gemeinderäten tendenziell selten. Die Diskussionen um eine Erhöhung der Gebühren für den Bewohnerparkausweis, die demnächst in vielen Gemeinderäten geführt werden wird, gehören dazu.

Dezember 2021 Mehr lesen

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