Elke Zimmer Archive | Staatsanzeiger BW

Eine Mobilitätswende mit Möhre und Peitsche

Was kann man für Baden-Württemberg aus der Verkehrspolitik in Oslo und Stockholm lernen? Dieser Frage sind die Abgeordneten des Verkehrsausschusses des Landtags in den skandinavischen Hauptstädten nachgegangen.

vor 4 Wochen Mehr lesen

Interview Verkehrsstaatssekretärin

Ausbau E-Mobilität: Elke Zimmer hält Förderung für notwendig

Wenn Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik die Transformation im Mobilitätssektor gemeinsam vorantreiben, kann man schnell in die Umsetzung kommen. Das wird beim Ausbau der E-Mobilität in Oslo deutlich. Beim derzeitigen Ausbau-Stand in Baden-Württemberg hält Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer (Grüne) auch eine entsprechende Förderung notwendig. Zimmer hat den Verkehrsausschuss des Landtags bei seiner Informationsreise nach Oslo und Stockholm begleitet.

letzten Monat Mehr lesen

E-Mobilität: Was Baden-Württemberg von Oslo lernen kann

Welche Möglichkeiten gibt es, den CO2-Austausch im Verkehrssektor deutlich zu senken? Mit dieser Frage befasst sich auch der Verkehrsausschuss des Landtags. Norwegen ist in Sachen E-Mobilität bereits sehr weit. Der Verkehrsausschuss hat sich gemeinsam mit Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer in Oslo über die Mobilitätswende informiert.

letzten Monat Mehr lesen

Elke Zimmer: „Auch für Klimakleber gilt die Versammlungsfreiheit“

In der Regierungsbefragung wollte Miguel Klauß (AfD) wissen, ob die Landesregierung das absichtliche Blockieren großer Straßen, etwa durch Klimakleber, für einen gefährlichen Eingriff halte. Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer (Grüne) kritisierte Klauß, er wolle mit seiner Wortwahl versuchen, Klimakleber aus dem Geltungsbereich des Grundgesetzes zu verdrängen.

Oktober 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023

Fragestunde sorgt für Details zu Förderung von E-Autos

Mit rund 200.000 Euro hat das Land Baden-Württemberg über die L-Bank bisher mit Batterie oder mit Brennstoffzelle betriebene Nutzfahrzeuge gefördert. In der Fragestunde wollte Nikolai Reith (FDP) Details zum im vergangenen November aufgelegten Programm wissen.

Mai 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023

Lärmaktionsplan: FDP im Landtag beklagt Flickenteppich

Der FDP-Abgeordnete Erik Schweikert hat den Flickenteppich im Land bei der Umsetzung der Lärmaktionspläne beklagt. Es könne nicht sei, dass in einem Abstand von ein paar hundert Metern unterschiedliche Geschwindigkeitsregelungen gelten würden.

März 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023

Begleitetes Fahren ab 16: Land ist dafür grundsätzlich offen

Begleitetes Fahren ab 16 ist für die Landesregierung grundsätzlich möglich - dafür fordert es jedoch eine Sache.

März 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023

Das Baden-Württemberg-Ticket könnte über die Landesgrenzen hinaus gültig werden

Dank „extrem diffiziler Abstimmungsprozesse mit den jeweiligen Verbünden und den jeweiligen kommunalen Trägern“, so Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer (Grüne), könne die Gültigkeit des Baden-Württemberg-Ticket über die Landesgrenzen hinaus ausgeweitet werden.

Februar 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022

Laut Umweltministerium sind keine totalen Blackouts zu erwarten

In der Fragestunde ging es unter anderem um den Öffentlichen Personennahverkehr, die öffentliche Verwaltung und die Energiekrise. Die betreffenden Staatssekretäre beantworteten die Fragen.

November 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Landesregierung will knappere Straßenflächen für bessere Luftqualität

Die Landeshauptstadt hatte für eine Expressbuslinie zwischen Bad Cannstatt und dem Hauptbahnhof auf einer viel befahrenen Straße eine Busspur angelegt. Diese ist wegen Baumaßnahmen derzeit außer Betrieb, könnte aber nach Vorschlägen aus dem Verkehrsministerium wieder wichtig werden.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Fahrerlaubnis von elektrischen Bürgerbussen: Ausnahmen kann nur die EU erteilen

Auf die Anfrage des CDU-Abgeordneten Reinhard Löffler, in wieweit es Ausnahmeregelungen bei der Fahrerlaubnis von elektrischen Bürgerbussen geben könne, hat die Staatssektretärin im Verkehrsministerium, Elke Zimmer, darauf verwiesen, dass die Zuständigkeit dafür allein bei der EU liegt.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag

Landesregierung will Busunternehmen in der Krise stärken

Corona hatte auch die Busunternehmen im Südwesten ordentlich gebeutelt. Die Landesregierung hatte diese aufgrund des Arguments gefördert, dass die Busunternehmen das Rückgrat des ÖPNV auf dem Lande seien. Unklar ist, wie es in der Ukraine-Krise weitergeht.

April 2022 Mehr lesen

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