Gemeinderat Archive | Seite 2 von 4

Artikel

Berblinger & Weingardt

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Gemeinderäte von CDU und Grünen erklären Kommunalpolitik im Podcast

Mit modernen Formen eine jüngere Zielgruppe erreichen - das sehen viele Kommunalpolitiker als dringend notwendig in ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit. Mit einem Podcast, über die Arbeit von Gemeinderäten erklärt und transportiert wird, könnte das funktionieren. In Herbolzheim werden zwei Mandatsträger das nun ausprobieren.

August 2022 Mehr lesen
Gemeinde Hildrizhausen

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In Hildrizhausen sind die Frauen im Gemeinderat in der Überzahl

Mehr Frauen als Männer im Gemeinderat – das ist eine Seltenheit. In Hildrizhausen ist das der Fall. Die Beteiligten selbst machen wenig Aufhebens darum und verweisen darauf, dass das, was eine Person persönlich und beruflich macht, viel entscheidender für die Arbeit in einem politischen Gremium sei.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa/Eibner-Pressefoto/Fleig

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Entscheidungen zur Abschaffung der unechten Teilortswahl oft unvorhersehbar

Mit Blick auf die nächste Kommunalwahl diskutieren und entscheiden etliche Gemeinderäte über die unechte Teilortswahl. Der Ausgang ist dabei oft völlig offen und nicht kalkulierbar.

Juli 2022 Mehr lesen
Mehlin

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Gemeinderat in Müllheim will Ortsnamen ändern

Das Ändern von Ortsnamen wird als Option selten gezogen. In der Gemeindeordnung wird sie zu Beginn erläutert. Nicht zu verwechseln ist die Namensänderung mit der Vergabe von Zusatzbezeichnungen. Ersteres braucht das Einverständnis des Regierungspräsidiums, Letzteres das des Innenministeriums.

Juli 2022 Mehr lesen
dpa/Uli Deck

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Klare Mehrheit in Pfinztal will die Ortschaftsräte abschaffen

Die Gemeinde Pfinztal hat einen ersten Schritt gemacht, um Ortschaftsräte abzuschaffen. Der Gemeinderat votierte klar dafür, nun muss die Hauptsatzung geändert werden.

Juni 2022 Mehr lesen
dpa/Silas Stein

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So gelingt im Gemeinderat der Übergang zur jüngeren Generation

Nicht loslassen können vom Amt – das kam für den Rottweiler Gemeinderat Günter Posselt (CDU) nicht infrage. Er hat nach beinahe 23 Jahren in seiner Fraktion ganz bewusst den Übergang organisiert und das in einem Alter, in dem manch anderer noch lange nicht ans Aufhören denkt.

Juni 2022 Mehr lesen
dpa/Silas Stein

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Gericht: Gemeinderat muss auf Eingabe von Bürger antworten

Ein Petitionsrecht für Bürger mit Blick auf Gemeinderäte und Kreistage gibt es im Land nicht. Ein Gericht kommt nun zu dem Schluss, dass das Grundgesetz auch für kommunale Gremien angewendet werden muss und dass Antworten der Verwaltung ungenügend sind, wenn das Gremium gefordert ist.

Juni 2022 Mehr lesen
dpa/GES/Markus Gilliar

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Prozedere für komplexe Abstimmungen in Geschäftsordnung festlegen

Eine Vorlage der Verwaltung braucht die Mehrheit der Stimmen der Gemeinderäte, damit sie als angenommen gilt. Kompliziert wird es, wenn mehrere Entscheidungsvarianten vorliegen oder möglich sind. Dann ist es wichtig, dass in der Geschäftsordnung des Gremiums Vorkehrungen getroffen sind.

Mai 2022 Mehr lesen
: dpa/Westend61/Ignacio Ferrándiz Roig

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Minderjährige werden wohl keine vollwertigen Gemeinderäte sein können

Grün-Schwarz will in Baden-Württemberg das passive Wahlrecht ab 16 Jahren einführen. Doch Minderjährige können ihr Mandat gar nicht in vollem Umfang ausüben, wie die Landesregierung nun einräumt.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa/Westend61/Xavier Lorenzo

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Widerspruch des Bürgermeisters hält Verfahren zunächst auf

Der Bau eines Ambulanten Medizinischen Dienstleistungszentrums hat in Riedlingen einen Konflikt zwischen Gemeinderat und Bürgermeister entfacht. Gegen einen Beschluss des Rates legte Rathauschef Marcus Schafft (CDU) Widerspruch ein, um Nachteile von der Gemeinde abzuwenden, wie er begründete.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa/Westend61/Werner Dieterich

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Bebauungspläne müssen öffentlich behandelt werden

Die Gemeinde Steinen im Kreis Lörrach wurde von der Kommunalaufsicht gerügt, weil sie über eine Bebauungsplanänderung nicht öffentlich diskutiert und beschlossen hatte. Das öffentliche Interesse wiege im konkreten Fall schwerer als das des Einzelnen auf Vertraulichkeit.

April 2022 Mehr lesen
dpa/Fotostand / Reuhl

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Livestream von Sitzungen: In manchen Orten wächst die Ungeduld

Gemeinderäte, die Videoübertragungen von Gemeinderatssitzungen befürworten, werden in manchen Kommunen ungeduldig. Weil noch immer die rechtlichen Grundlagen fehlen, geht es häufig nicht voran in dieser Frage.

April 2022 Mehr lesen

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