Miguel Klauß Archive | Staatsanzeiger BW

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Collage/ Screenshots: TikTok @finanzenbw @teambundeskanzler

Nach Bayaz und Scholz: Folgt jetzt ein TikTok-Hype bei Politikern?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat es schon, Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz jetzt auch: TikTok. Wieso springen nun immer mehr Politiker auf die Plattform auf? Und macht sich keiner Gedanken um den Datenschutz?

vor 2 Wochen Mehr lesen
IMAGO/Eckhard Stengel

Anwohnerparken wird nicht billiger

Anwohnerparken ist in vielen Städten teurer geworden, seit die Kommunen selber über den Betrag entscheiden können. Daran wird sich so schnell nichts ändern.

vor 3 Wochen Mehr lesen
dpa/dpa Bernd Weißbrod

AfD scheitert erneut bei Wahl ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung

Zum siebten Mal ist die AfD-Landtagsfraktion mit ihrem Begehren gescheitert, zwei Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung zu entsenden. Ebenfalls in offener Abstimmung wurde – auch zum wiederholten Mal – die Wahl zweier stellvertretender parlamentarische Mitglieder für den Oberrheinrat aus den Reihen der AfD verhindert.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa Bernd Weissbrod

Elke Zimmer: „Auch für Klimakleber gilt die Versammlungsfreiheit“

In der Regierungsbefragung wollte Miguel Klauß (AfD) wissen, ob die Landesregierung das absichtliche Blockieren großer Straßen, etwa durch Klimakleber, für einen gefährlichen Eingriff halte. Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer (Grüne) kritisierte Klauß, er wolle mit seiner Wortwahl versuchen, Klimakleber aus dem Geltungsbereich des Grundgesetzes zu verdrängen.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Bernd Weißbrod

AfD scheitert mit Vorstoß zur Beflaggung von öffentlichen Gebäuden des Landes

Die AfD-Fraktion will öffentliche Gebäude des Landes mit der Bundesflagge beflaggen. Ihr Antrag zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetz ist gescheitert.

September 2023 Mehr lesen
dpa/ Flashpic | Jens Krick

AfD will Wohngeld nicht streichen – Behauptung der CDU sei falsch

In der Debatte zur Eigenheimzulage sagte Tobias Wald (CDU), die AfD wolle das Wohngeld streichen. Das dementiert Miguel Klauß von der AfD-Fraktion.

August 2023 Mehr lesen
dpa/dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
AfD scheitert mit Eigenheimzulage – Ministerin Razavi spricht von „vermurkster Idee“

Alle Fraktionen lehnen den Gesetzentwurf einer Eigenheimzulage der AfD ab - daran änderte auch eine namentliche Abstimmung nichts.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
AfD-Fraktion will Eigenheimzulage einführen, andere Fraktionen sind dagegen

Die AfD-Fraktion will, dass sich auch Menschen in der Mittelschicht eine Immobilie leisten können. Sie will eine Eigenheimzulage beim Ersterwerb einer Immobilie für die Eigennutzung einführen. Das Land habe aber bereits eine Eigentumsförderung, halten die Grünen dagegen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weissbrod

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
30 Flugreisen im Jahr: Das sind die Gründe von Verkehrsminister Hermann

Wieso kam Verkehrsminister Hermann auf 30 Flugreisen im vergangenen Jahr? Der Minister nahm persönlich dazu Stellung.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
AfD-Fraktion will Abgeordnete ins Kuratorium schicken – und scheitert zum sechsten Mal

Zum inzwischen sechsten Mal ist die AfD-Fraktion an der Stimmenmehrheit von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag mit dem Vorhaben gescheitert, eigene Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zu entsenden.

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Für Abonnenten
Wohnungsbau: Architekten wollen preiswerter bauen

Die Materie ist komplex. Es geht um einfacheres Bauen, um beschleunigte Verfahren, aber auch um schwierige rechtliche Fragen wie die der Haftung. Auch Nicole Razavi (CDU), Baden-Württembergs Bauministerin, liebäugelt mit der neuen Gebäudeklasse „E“.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Entsendung von Mitgliedern ins Kuratorium: AfD scheitert zum sechsten Mal

Auch im sechsten Anlauf hat der Landtag mit großer Mehrheit die Entsendung von zwei Mitgliedern der AfD-Fraktion ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abgelehnt.

April 2023 Mehr lesen

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