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Miguel Klauß

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Artikel

dpa/dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
AfD scheitert mit Eigenheimzulage – Ministerin Razavi spricht von „vermurkster Idee“

Alle Fraktionen lehnen den Gesetzentwurf einer Eigenheimzulage der AfD ab - daran änderte auch eine namentliche Abstimmung nichts.

July 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
AfD-Fraktion will Eigenheimzulage einführen, andere Fraktionen sind dagegen

Die AfD-Fraktion will, dass sich auch Menschen in der Mittelschicht eine Immobilie leisten können. Sie will eine Eigenheimzulage beim Ersterwerb einer Immobilie für die Eigennutzung einführen. Das Land habe aber bereits eine Eigentumsförderung, halten die Grünen dagegen.

July 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weissbrod

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
30 Flugreisen im Jahr: Das sind die Gründe von Verkehrsminister Hermann

Wieso kam Verkehrsminister Hermann auf 30 Flugreisen im vergangenen Jahr? Der Minister nahm persönlich dazu Stellung.

June 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
AfD-Fraktion will Abgeordnete ins Kuratorium schicken – und scheitert zum sechsten Mal

Zum inzwischen sechsten Mal ist die AfD-Fraktion an der Stimmenmehrheit von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag mit dem Vorhaben gescheitert, eigene Abgeordnete ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) zu entsenden.

June 2023 Mehr lesen
dpa/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Für Abonnenten
Wohnungsbau: Architekten wollen preiswerter bauen

Die Materie ist komplex. Es geht um einfacheres Bauen, um beschleunigte Verfahren, aber auch um schwierige rechtliche Fragen wie die der Haftung. Auch Nicole Razavi (CDU), Baden-Württembergs Bauministerin, liebäugelt mit der neuen Gebäudeklasse „E“.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Entsendung von Mitgliedern ins Kuratorium: AfD scheitert zum sechsten Mal

Auch im sechsten Anlauf hat der Landtag mit großer Mehrheit die Entsendung von zwei Mitgliedern der AfD-Fraktion ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abgelehnt.

April 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Begleitetes Fahren ab 16: Land ist dafür grundsätzlich offen

Begleitetes Fahren ab 16 ist für die Landesregierung grundsätzlich möglich - dafür fordert es jedoch eine Sache.

March 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
ReFuels: Synthetische Kraftstoffe als „Game-Changer“, aber nicht alleinige Lösung

Einig waren sich außer der AfD alle Fraktionen bei der von der CDU-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte zum Thema „Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe als Tempomacher“, dass auch ReFuels, das sind Kraftstoffe, die auf Grundlage erneuerbarer Energien hergestellt werden, für den Klimaschutz unabdingbar sind. Nur bei der Bewertung herrschten Unterschiede.

December 2022 Mehr lesen
DPA/ SVENSIMON | FRANK HOERMANN

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
49-Euro-Ticket kostet das Land bis zu 200 Millionen Euro

Mit 2,6 Milliarden Euro ist der Doppelhaushalt des Verkehrsministeriums einer der größten, den das Land je hatte. Mit eingerechnet ist das 49-Euro-Ticket, für das das Land bis zu 200 Millionen Euro aufbringen soll.

December 2022 Mehr lesen
dpa/Uli Deck

Debatten im Landtag vom 13. Juli 2022
Die Umweltzone in Stuttgart wird nicht aufgehoben

Die AfD ist mit ihrem Antrag gescheitert, die Umweltzone in Stuttgart aufzuheben. Eine Mehrheit im Landtag lehnte ihn ab - auch die FDP-Fraktion, wiewohl ihr Abgeordneter Friedrich Haag in der Sache der gleichen Meinung ist.

July 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 1. Juni 2022
Ortsmitten: 2022 fließen insgesamt 265 Millionen Euro an Landesmitteln in die Kommunen

Was tun gegen die sterbenden Ortsmitten? Im Landtag berichtete Bauministerin Nicole Razavi (CDU) über die aktuellen Pläne und Entwicklungen.

June 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag
Landesregierung will Busunternehmen in der Krise stärken

Corona hatte auch die Busunternehmen im Südwesten ordentlich gebeutelt. Die Landesregierung hatte diese aufgrund des Arguments gefördert, dass die Busunternehmen das Rückgrat des ÖPNV auf dem Lande seien. Unklar ist, wie es in der Ukraine-Krise weitergeht.

April 2022 Mehr lesen

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