Ruben Rupp Archive | Seite 2 von 2

Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022

FDP fordert Kernkraft in der Krise

Kernkraft setzt nicht nur auf spaltbares Material zur Energiegewinnung, sie spaltet auch die Meinungen dazu – so in der Aktuellen Debatte im Landtag.

Oktober 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 28. September 2022

AfD will vier zentrale Unterkünfte für Geflüchtete, Fraktionen reagieren empört

Die AfD hat mit ihren Vorschlägen zum Umgang von Geflüchteten bei den Fraktionen für Empörung gesorgt. Danach sollen unter anderem vier zentrale Unterkünfte, je einer pro Regierungsbezirk, geschaffen werden.

September 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022

Kretschmann zur AfD: „In Wirklichkeit sind Sie nichts anderes als die Schoßhunde von Putin“

Krisenbewältigung - darum ging beim zweiten Tagesordnungspunkt im Landtag. Dabei kam es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der AfD, nach dem Ruben Rupp Baerbock vorwarf, „jüngst das Gespräch mit dem russischen Außenminister verweigert zu haben“.

Juli 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022

Sichere Häfen, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen: Lorek übt scharfe Kritik an Kommunen

Die Debatte um die Zuwanderung in Baden-Württemberg war hitzig: Neben Kritik an Kommunen, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, kritisierte die Opposition die Landesregierung für ihre Zuwanderungspolitik.

Juni 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022

Standortpolitik: Wirtschaftministerin Hoffmeister-Kraut räumt Nachholbedarf ein

Als Tesla anklopfte, habe dies der Verkehrsminister torpediert, kritisiert Boris Weirauch (SPD). Und nicht nur seine Fraktion ist mit der Standortpolitik der Landesregierung unzufrieden. Die Wirtschaftministerin wies auf positive Beispiele hin, räumte aber auch Nachholbedarf ein.

Juni 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juni 2022

Zu wenig Frauen gründen Startups – Land will nachbessern

Wirtschaftsministerin Nicole-Hoffmeister Kraut (CDU) beklagte, dass Gründerteams aktuell immer noch zu 82 Prozent aus Männern bestehen würden. Sie will Frauen ermöglichen, sich stärker in die Startup-Szene einzubringen. Doch dafür müssten sich die Bedingungen für Frauen verbessern, kritisieren die Fraktionen.

Juni 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Innovationsförderung: „Baden-Württemberg ist nicht weit weg von einem Optimum“

Alexander Schoch (Grüne) betonte, dass sich seiner Einschätzung nach der Druck auf eine Neuausrichtung der Technologie- und Innovationsförderung steigt.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Härtefallkommission für Asylfragen: AfD will sie abschaffen und scheitert

Die AfD will die Härtefallkommission für Asylfragen abschaffen. Ruben Rupp (AfD) hatte beklagt, wie jedes Jahr 600.000 Euro an Steuergeldern verschwendet würden, um Recht und Gesetz auszuhebeln.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 16. Februar 2022

AfD will mehr Stellen in Abschiedebehörde, Fraktionen kritisieren AfD scharf

Die Fraktionen gehen mit der AfD scharf ins Gericht: Diese will die Zahl der Stellen in der zentralen Abschiebebehörde in Karlsruhe auf 520 verdoppeln. CDU und FDP warfen der Fraktion vor, Ängste schüren zu wollen.

Februar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022

Corona und Tourismus: SPD im Landtag beklagt extreme Notlage der Branche

Der Tourismus hat unter Corona sehr gelitten. CDU und Grüne lobten das Wirtschaftsministerium für den Umgang mit der Krise. Die Opposition, unter anderem die SPD, kritisierte das Ministerium vor allem die extreme Notlage der Tourismusbranche.

Februar 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 26. Januar 2022

SPD wirft AfD im Landtag vor, gezielt Inflationsängste zu schüren

Ruben Rupp (AfD) hat angesichts der stark gestiegenen Erzeugerpreise am Mittwoch im Landtag vor einer Verarmung der Bevölkerung. Seiner Ansicht nach müssen die Einkommen- und die Mehrwertsteuer gesenkt werden. Die CO2-Steuer müsse fallen und der Euro „begraben“ werden.

Januar 2022 Mehr lesen

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