Tobias Wald Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/picture alliance/Julian Stratenschulte

Regiobusse: AfD bezweifelt Nutzen

Als „Erfolgsmodell“ loben die Abgeordneten der Koalitionsfraktion die Einführung der Regiobusse im Land. In ihrer ersten Landtagsrede beschrieb Cornelia von Loga aus Baden-Baden, die Nachrückerin für Tobias Wald, sie als wichtige Ergänzung zum regulären Busverkehr. Von den 90 versprochenen Linien im ganzen Land bereits seien mehr als die Hälfte realisiert.

Januar 2024 Mehr lesen
Schlüter

Für Abonnenten
Nationalpark Schwarzwald soll erweitert werden – Land will Verhandlungen vorbereiten

Der Nationalpark im Nordschwarzwald soll nach zehn Jahren erweitert, die beiden derzeit getrennten Teilflächen miteinander verbunden werden. So die Pläne des Landes, des Bürgerforums und des Nationalparkrats. Doch die in Frage kommenden Flächen sind nicht im Landesbesitz.

August 2023 Mehr lesen
dpa/ Flashpic | Jens Krick

AfD will Wohngeld nicht streichen – Behauptung der CDU sei falsch

In der Debatte zur Eigenheimzulage sagte Tobias Wald (CDU), die AfD wolle das Wohngeld streichen. Das dementiert Miguel Klauß von der AfD-Fraktion.

August 2023 Mehr lesen
dpa/dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
AfD scheitert mit Eigenheimzulage – Ministerin Razavi spricht von „vermurkster Idee“

Alle Fraktionen lehnen den Gesetzentwurf einer Eigenheimzulage der AfD ab - daran änderte auch eine namentliche Abstimmung nichts.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa | Silas Stein

Debatten im Landtag vom 12. Juli 2023
AfD-Fraktion will Eigenheimzulage einführen, andere Fraktionen sind dagegen

Die AfD-Fraktion will, dass sich auch Menschen in der Mittelschicht eine Immobilie leisten können. Sie will eine Eigenheimzulage beim Ersterwerb einer Immobilie für die Eigennutzung einführen. Das Land habe aber bereits eine Eigentumsförderung, halten die Grünen dagegen.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ CHROMORANGE | Michael Bihlmayer

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023
FDP zur Grundsteuer: „Verschonen Sie die Bürger mit dieser verkorksten Reform“

Stephen Brauer (FDP) verlangte von Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) das im Land angewandte modifizierte Bodenwert-Modell zurückzunehmen: „Verschonen Sie die Bürger mit dieser verkorksten Reform, gehen Sie zurück auf los.“

Juni 2023 Mehr lesen
dpa/ SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
SPD: „Grundsteuermodell in Baden-Württemberg ist nicht verfassungskonform“

Die zweite Lesung zum Landesgrundsteuergesetz nutzten SPD, FDP und AfD für eine Grundsatzdebatte.

Mai 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Grün-schwarze Landesregierung verteidigt Grundsteuerreform

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) hat am Donnerstag im Landtag die Grundsteuerreform verteidigt. Das „modifizierte Bodenrichtwertmodell“, auf den Grüne und CDU sich 2020 einigten, sei „einfach, ökologisch, innovativ und transparent“.

April 2023 Mehr lesen
Monika Skolimowska/dpa Zentralbild/dpa

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Auch Pensionäre erhalten eine Energiepreispauschale

Pensionäre profitieren auch von der Energiepreispauschale. Das hat der Landtag beschlossen.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa-Zentralbild | Stephan Schulz

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Landtag dafür: Auch Pensionäre sollen von der Energiepreispauschale profitieren

Bei dem Gesetzentwurf der Landesregierung über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und –empfänger in Baden-Württemberg geht es um die Schließung einer Gerechtigkeitslücke. Bei der ersten Beratung im Landtag haben sich alle Abgeordneten für die einmalige steuerpflichtige Zahlung von 300 Euro ausgesprochen.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ imageBROKER | Lilly

Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Pauschale Beihilfe: Land erleichtert Beamten Zugang zur gesetzlichen Krankenkasse

Das Land übernimmt in Zukunft den Arbeitgeberanteil bei der gesetzlichen Krankenversicherung für jene Staatsdiener, die sich gegen eine Privatversicherung entscheiden. Damit ist Baden-Württemberg das sechste Bundesland, das das „Hamburger Modell“ einführt, das es in der Hansestadt seit 2018 gibt.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Wann die Landesregierung auf ihre Rücklagen zurückgreifen soll, ist umstritten

Auch die Dritte Lesung des Doppelhaushalts für die Jahre 2023/2024 war geprägt von der Debatte über den rechten Zeitpunkt, auf die rund 3,7 Milliarden Euro zurückzugreifen, die die Landesregierung als Risikorücklage bereithält.

Dezember 2022 Mehr lesen

Nächste Seite »

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Google Tag Manager
Name	Google Tag Manager
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Cookie von Google zur Steuerung der erweiterten Script- und Ereignisbehandlung.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name	_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Akzeptieren	Kilkaya
Name	Kilkaya
Anbieter	Kilkaya
Zweck	Kilkaya ist ein Echtzeit-Analysetool, das speziell für Verlage und Nachrichten-Websites entwickelt wurde https://www.kilkaya.com/. Es bietet Einblicke in verschiedene Website-Kennzahlen wie Seitenaufrufe, einzelne Abonnenten und Verkäufe. Verleger können benutzerdefinierte Dashboards erstellen und erhalten Echtzeitwarnungen zu Änderungen des Datenverkehrs.
Host(s)	staatsanzeiger.de, www.staatsanzeiger.de
Cookie Name	_k5a

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre

Tobias Wald

Alle Informationen zum Thema

Artikel

Regiobusse: AfD bezweifelt Nutzen

Nationalpark Schwarzwald soll erweitert werden – Land will Verhandlungen vorbereiten

AfD will Wohngeld nicht streichen – Behauptung der CDU sei falsch

AfD scheitert mit Eigenheimzulage – Ministerin Razavi spricht von „vermurkster Idee“

AfD-Fraktion will Eigenheimzulage einführen, andere Fraktionen sind dagegen

FDP zur Grundsteuer: „Verschonen Sie die Bürger mit dieser verkorksten Reform“

SPD: „Grundsteuermodell in Baden-Württemberg ist nicht verfassungskonform“

Grün-schwarze Landesregierung verteidigt Grundsteuerreform

Auch Pensionäre erhalten eine Energiepreispauschale

Landtag dafür: Auch Pensionäre sollen von der Energiepreispauschale profitieren

Pauschale Beihilfe: Land erleichtert Beamten Zugang zur gesetzlichen Krankenkasse

Wann die Landesregierung auf ihre Rücklagen zurückgreifen soll, ist umstritten