Wilfried Klenk Archive | Staatsanzeiger BW

Landespolizeipräsidentin Hinz bei ihrer Befragung im Untersuchungsausschuss.

Für AbonnentenUntersuchungsausschuss Polizeiaffäre

Der denkwürdige Auftritt von Landespolizeipräsidentin Hinz

Winfried Kretschmann und Thomas Strobl wurden befragt, ebenso politische Spitzenbeamte. Die Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz hat im Untersuchungsausschuss viele Details berichtet, wie der jetzt suspendierte Polizeiinspekteur ins Amt kam und dieses geführt hat.

März 2023 Mehr lesen

Untersuchungsausschuss Polizeiaffäre

„Der Minister hat gesagt wen er will und erst dann begann das Verfahren“

Wie gelangt man in Spitzenpositionen der Polizei? In stundenlanger Kleinarbeit hatte die Opposition im Untersuchungsausschuss versucht, Details zu erhellen. Auch Oliver Hildenbrand (Grüne) sprach von nebulösen Vorgängen und einer verwunderlichen Beförderungspraxis.

Dezember 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2020

Grün-Schwarz macht dem Datenschutzbeauftragten keine Hoffnung auf baldiges Transparenzgesetz

Die Weiterentwicklung des Informationsfreiheits- in ein Transparenzgesetz möchte der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink vorantreiben. Ganz so eilig wie er haben es die Regierungsfraktionen allerdings nicht mit dieser Angelegenheit.

Oktober 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022

Neuer Höchststand an Datenpannen: Datenschützer Brink für mehr Anstrengungen

Der scheidende Datenschutzbeauftragte Stefan Brink stellte den 37. Datenschutzbericht vor. Besorgt zeigte er sich angesichts der hohen Zahl von mehr als 3100 gemeldeten Datenpannen.

Juli 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Gesetzesänderung soll Behördengänge vereinfachen

Eine Gesetzesänderung soll es Bürgern ermöglichen, ihre Meldedaten künftig digital abrufen zu können.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Polizeieinsatz in Mannheim: Innenministerium wartet Untersuchungsergebnisse ab

Staatssekretär Wilfried Klenk (CDU) stellte im Landtag neue Erkenntnisse in Aussicht über den Polizeieinsatz am 2. Mai in Mannheim. Bis es Informationen gebe, werde es aber noch bis zu acht Wochen dauern. Bei dem Einsatz verlor ein 47-Jähriger das Bewusstsein und verstarb später im Krankenhaus.

Mai 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022

Boris Weirauch: Landesregierung macht zu wenig gegen Antisemitismus

Gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und die verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates unternimmt die Landesregierung zu wenig. Dieser Meinung ist der SPD-Politiker Boris Weirauch.

März 2022 Mehr lesen

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