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Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022

Landesregierung will knappere Straßenflächen für bessere Luftqualität

Die Landeshauptstadt hatte für eine Expressbuslinie zwischen Bad Cannstatt und dem Hauptbahnhof auf einer viel befahrenen Straße eine Busspur angelegt. Diese ist wegen Baumaßnahmen derzeit außer Betrieb, könnte aber nach Vorschlägen aus dem Verkehrsministerium wieder wichtig werden.

STUTTGART. Aus Gründen der Luftreinhaltung und des Klimaschutzes befürwortet die Landesregierung die Verknappung von Spuren für den innerstädtischen Individualverkehr. Konkret erkundigte sich der Stuttgarter FDP-Landtagsabgeordnete Friedrich Haag in der Fragestunde nach den Planungen am Neckartor, und damit an jener Kreuzung in der Landeshauptstadt mit der früher bundesweit schlechtesten Luftqualität.

Die sei inzwischen „deutlich verbessert“, so Elke Zimmer, die Staatssekretärin im Verkehrsministerium. Sie würde aber wieder schlechter, würden wieder mehr Autos fahren. Vor Corona seien es 75.000 pro Tag gewesen, gegenwärtigen verkehrten etwa 50.000. Haag wollte Details zur inzwischen von der Stadt eingestellten Expressbuslinie X1 wissen. Zimmer machte deutlich, wie vorübergehend dessen Spur auf Grund von Bauarbeiten gebraucht werde.

Fördermittel für bessere Aufenthaltsqualität

Auch nach dem Abschluss befürworte die Landesregierung aber die Verknappung, etwa durch die abermalige Einrichtung einer Busspur, für die die Stadt eigenverantwortlich zuständig sei, oder eine Radspur. Für Umbauten zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität gebe es auch Fördermittel des Landes.

Michael Schwarz

Redakteur Politik und Verwaltung

0711 66601-599

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11. und 12. Mai 2022