Debatten im Landtag vom 22. und 23. Juli 2020

Landtag Baden-Württemberg: FDP fordert Perspektive für Weihnachtsmärkte

STUTTGART. Noch keine konkreten Angaben wollte Finanzministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) machen, als Erik Schweikert (FDP) nach den Perspektiven für die Durchführung von Schaustellermärkten und –festen fragte. Seit Weihnachten 2019 hätten Schausteller und Marktkaufleute keine Einnahmen mehr, so der Abgeordnete. Er gab zu bedenken, dass Volksfeste bis Oktober untersagt seien, die Entscheidung für Weihnachtsmärkte jedoch jetzt […]

STUTTGART. Noch keine konkreten Angaben wollte Finanzministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) machen, als Erik Schweikert (FDP) nach den Perspektiven für die Durchführung von Schaustellermärkten und –festen fragte.
Seit Weihnachten 2019 hätten Schausteller und Marktkaufleute keine Einnahmen mehr, so der Abgeordnete. Er gab zu bedenken, dass Volksfeste bis Oktober untersagt seien, die Entscheidung für Weihnachtsmärkte jedoch jetzt getroffen werden müsse. Die Ministerin kündigte eine Kabinettsvorlage an mit entsprechenden Hygiene- und Abstandskonzepten ähnlich wie für Messen und Kongresse an. Sie bekräftigte, eine Öffnungsperspektive für Märkte finden zu wollen.
Schweikert bedauerte, dass die Antwort wenig Konkretes enthalten habe. Er forderte Planungssicherheit für Schausteller und Marktkaufleute. Auf die Nachfrage, wann Entscheidungen vorliegen würden, nannte die Ministerin kein konkretes Datum und sagte nur in Kürze. An ein Alkoholverbot denke sie jedoch nicht, antwortete sie auf eine entsprechende Anfrage von Daniel Born (SPD).

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Quelle/Autor: Rainer Lang

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22. und 23. Juli 2020