Debatten im Landtag vom 21. und 22. Juli 2021

Opernsanierung: CDU-Fraktion im Landtag bleibt weiter skeptisch

Seit Jahren wird über die Generalsanierung des Großen Haus der Württembergischen Staatstheater diskutiert. Die CDU-Landtagsfraktion bleibt weiter skeptisch.

STUTTGARTSeit Jahren wird über die Generalsanierung des Großen Haus der Württembergischen Staatstheater diskutiert. Die CDU-Landtagsfraktion bleibt weiter skeptisch.

In der vom grünen Koalitionspartner beantragten Aktuelle Debatte erklärte Albrecht Schütte, kritische Fragen zu stellen sei „keine Majestätsbeleidigung, sondern unsere Aufgabe als Parlamentarier“. Gerungen werden müsse um die beste Gesamtlösung, die der Sanierungsnotwendigkeit gerecht werden, zugleich aber die Kosten im Blick habe. Schütte sieht gerade auch den neuen Stuttgarter CDU-OB Frank Nopper in der Verantwortung, denn mit ihm sei „wieder Fahrt in die Planung für die Sanierung gekommen“.

Im März 2020 hat der Stuttgarter Gemeinderat, auf Drängen der CDU, den Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Oper und der damit verbundenen Kosten von einer Milliarde Euro über zehn Jahre verschoben. Jetzt soll er kommende Woche fallen.

„Arbeitsbedingungen mehr recht als schlecht“

„Wir haben die Erinnerung durch die Skulptur der Natur nicht gebraucht“, so Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), aber die Bilder, die sogar international durch die Medien gegangen sein. Erwin Köhler, der neue kulturpolitische Sprecher, die Technik sei „sowieso älter als ich, aber auch älter als einige andere hier“. Das erwecke kein Vertrauen. Die Stuttgarter Staatstheater seien landeseigene Kultureinrichtung: „Wir sind im Land also sowohl für die Kulturschaffenden als auch für das Haus, in dem Kultur stattfindet, verantwortlich.“ Die Arbeitsbedingungen für die rund 1400 Beschäftigten seien derzeit leider mehr als schlecht, die Hitzebelastung, die Lärmbelastung, das fehlende Raumangebot und die Qualität der sanitären Anlagen machten alle Tag für Tag zu schaffen, „und würde man die Oper heute wieder in Betrieb nehmen wollen, dann wäre das rein arbeitsschutzrechtlich überhaupt nicht möglich“. Das zeige, wie nötig die Sanierung sei.

„Zwei Seelen wohnen, ach, in meiner Brust“, bekannte Stephen Brauer (FDP), die des kulturpolitischen Sprechers, der das prominente Drei-Sparten-Haus sehr schätzt, und des finanzpolitischen Sprechers, dem klar ist, dass „die Maximallösung bei der Opernsanierung mit Blick auf die angespannte Haushaltslage derzeit nicht darstellbar ist“. Denn die Kalkulation mit Sanierungskosten von einer Milliarde Euro gerate wieder in Zweifel, „wenn man die immensen Baukostensteigerungen allein in der letzten Zeit berücksichtigt“.

Rivoir: Diese Beträge sind nichts Außergewöhnliches

Für die SPD-Fraktion erinnerte Martin Rivoir an die Geschichte des 1912 in Betrieb genommene, im Krieg zerstörte Haus, und daran, dass das Kleine Haus der Württembergischen Staatstheater schon zwischen 2010 bis 2013 saniert worden war. Er wolle die Milliarde Euro, „es ist natürlich viel Geld“, aber auch in den Kontext stellen: „Herr Schütte, Sie haben völlig recht, wir müssen kontrollieren, wir müssen sehr eng kontrollieren, wie das Geld dort ausgegeben wird.“ Es sei auch nicht das letzte Mal, „dass wir uns hier darüber unterhalten werden, wenn ich mir überlege, dass die Fertigstellung da drüben im Jahr 2037 erfolgen wird“. Er sei mal gespannt, wer hier dann noch mit dabei sei. „Da werden wir die Sachen sicherlich auch sehr, sehr eng kontrollieren müssen.“ Aber in Mannheim stehe die Sanierung des Universitätsklinikums mit 800 Millionen Euro im Raum, im Rahmen des Neubaus für die Universität hier in Stuttgart 600 Millionen Euro, allein die Universitätsklinika hätten in den nächsten Jahren für Sanierung und Neubau einen Bedarf zwischen 300 Millionen und 500 Millionen Euro: „Das heißt, es ist jetzt nichts Außergewöhnliches, dass das Land für seine Liegenschaften mit diesen Beträgen unterwegs sein muss.“

Bernd Grimmer (AfD) stellt sich ebenfalls hinter die Sanierung. Seine Fraktion stehe für eine gute und auskömmliche Kulturförderung. In dieser Debatte würden aber Argumente miteinander vermengt: „Hier geht es genau genommen nicht um Kunst, sondern die Frage der Finanzierung“. Die AfD werde „eine angemessene Renovierung des Opernhauses mittragen und unterstützen, die ausufernden Kosten hingegen sehen wir kritisch“. Es gebe den schönen Spruch im Fußball: „Geld schießt keine Tore, und das gilt auch für die Kunst“.

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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21. und 22. Juli 2021