Gabi Rolland Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/Bernd Weißbrod

Wärmenetze
Fremdkapital kann bei der Finanzierung helfen

Die Finanzierung ist nur ein Aspekt bei der Umsetzung der Wärmepläne. Bei der Wärmewende kommt viel Arbeit auf die Kommunen zu. Das wurde beim energiepolitischen Forum der Landesenergieagentur KEA und dem Zentrum für Solarenergie- und Wasserstoffforschung (ZSW) in Stuttgart deutlich.

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IMAGO/BENOIT DOPPAGNE

CO2-Abscheidung und Speicherung: Notwendige und teure Technik

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat im Februar die Eckpunkte für eine Carbon-Management-Strategie vorgestellt. Diese machen den Weg frei für die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid, etwa bei der Zementindustrie. Das Thema beschäftigt nun erneut den Landtag.

letzten Monat Mehr lesen
picture alliance/dpa/Philipp von Ditfurth

Mehr Personalvertreter an den Unikliniken

Der Landtag hat am Mittwoch das Landespersonalvertretungsgesetz geändert. Dies hat direkte Auswirkungen auf die Personalräte der Unikliniken in Freiburg und Heidelberg: Sie wachsen um vier respektive zwei Mitglieder.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa/ ZB | Sascha Steinach

Debatten im Landtag vom 21. Juni 2023
Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer werden vorerst nicht abgeschafft

Der Gesetzentwurf der SPD, die Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer schon jetzt abzuschaffen, wurde mit großer Mehrheit vom Landtag abgelehnt. Auch mussten die Regierungsfraktionen eingestehen, dass eine Befreiung von Gebühren nicht sofort umgesetzt werden kann.

Juni 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
Abschaffung Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer aufgeschoben

Grün-Schwarz hat die Abschaffung der Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer aufgeschoben, will doch am ursprünglichen Plan festhalten und vor der Entscheidung den nächsten Zwischenbericht zu den Folgen abwarten.

Mai 2023 Mehr lesen
_dpa_Westend61_Werner Dieterich

Debatten im Landtag 1. und 2. Februar 2023
Landtag verabschiedet neues Klimaschutzgesetz

Trotz der Verabschiedung des über Monate ausverhandelten neuen Klimaschutzgesetz besteht weiterhin Uneinigkeit. Denn noch immer ist unklar, wann und wie das „Herzstück“, so die CDU-Abgeordnete Natalie Pfau-Weller, das neue Maßnahmen-Register, öffentlich gemacht wird.

Februar 2023 Mehr lesen
Nabu

Für Abonnenten
Laut Gericht: Baumfällen in Bretten war nicht rechtens

Für die Richter des Karlsruher Verwaltungsgerichts war die Rodung der alten Streuobstbäume in Bretten-Gölshausen nicht rechtmäßig. Als Naturschützer davon erfuhren, waren 39 der 40 Bäume bereits gefällt. Die Behörden hatten für vollendete Tatsachen gesorgt. Das Gericht sieht in seiner Eilentscheidung einen Verfahrensfehler.

Januar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
In der Rohstoffversorgung „müssen wir unabhängiger von Autokraten werden“

Im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft ist noch viel Luft nach oben - so sehen es nicht nur die Grünen im Landtag. Daniel Karrais (FDP) empfahl der Landesregierung, "statt auf missgünstige Nachbarschaftsüberwachung zu setzen", etwa beim Thema Sammlung von Bioabfällen, die rechtlichen Hürden bei dem zum Einsatz kommenden Stoffmix abzubauen.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Opposition kritisiert Studiengebühren für internationale Studenten

Die neue Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) sieht ihr Haus als „das Zukunftsministerium“. Damit dies gelingt, braucht es noch einige Verbesserungen, kritisieren SPD und FDP.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
FDP fordert Kernkraft in der Krise

Kernkraft setzt nicht nur auf spaltbares Material zur Energiegewinnung, sie spaltet auch die Meinungen dazu – so in der Aktuellen Debatte im Landtag.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa/Rupert Oberhäuser

Für Abonnenten
Biodiversität: Öko-Anteil steigt, aber nicht im angestrebten Tempo

Vor knapp zwei Jahren hat der Landtag ein Gesetz verabschiedet, das die Biodiversität stärken sollte, ohne dass die Landwirte ins Hintertreffen geraten. Seither wurden zahlreiche Förderanträge positiv beschieden. Dennoch gibt es viel Kritik.

Juni 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
28 Millionen Euro für die Aufarbeitung von Lernrückständen

28 Millionen Euro hat die Landesregierung den 45 staatlichen und drei Akademien im Land zur Aufarbeitung corona-bedingter Lernrückstände zur Verfügung gestellt.

April 2022 Mehr lesen

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