Jochen Haußmann Archive | Seite 2 von 2

Artikel

Debatten im Landtag vom 11. und 12. Mai 2022
Opposition lehnt Regierungsentwurf zur Karenzzeit ab

Einen Gesetzesentwurf der SPD zur Karenzzeit für ehemalige Regierungsmitglieder, die in der Wirtschaft wieder arbeiten wollen, hatte die Regierungsmehrheit noch abgelehnt. Ihren eigenen Antrag zu diesem Thema loben die Sprecher der Regierungsparteien, dieser schieße nicht übers Ziel hinaus.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 23. März 2022
SPD will ganz Baden-Württemberg zum Corona-Hotspot erklären – und scheitert

Am 2. April sollen alle Corona-Regeln in Baden-Württemberg wegfallen. Die Idee der SPD, ganz Baden-Württemberg zum Corona-Hotspot zu erklären, ist im Landtag gescheitert. Die Grünen werfen der Fraktion Populismus vor.

März 2022 Mehr lesen
dpa/Zoonar | Robert Kneschke

Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022
Corona in Heimen: SPD erhebt schwere Vorwürfe gegenüber Sozialministerium

Es müsse mehr dafür getan werden, um die Impfquote in Pflegeheimen zu erhöhen, sagte Florian Wahl (SPD).

März 2022 Mehr lesen
dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022
Nach Beraterjob von Untersteller: Fraktionen wollen Karenzzeitgesetz

Alle Fraktionen im Landtag sind sich einig: Es braucht ein Karenzzeitgesetz. Anlass ist unter anderem, dass Ex-Umweltminister Franz Untersteller einen Beraterjob angenommen hat. Die Regierungsfraktionen sind prinzipiell auch dafür, lehnen aber die SPD-Initiative ab.

Februar 2022 Mehr lesen

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