Jochen Haußmann Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/Stefan Sauer

Ob Pflege oder Maßregelvollzug: Opposition wirft Lucha Scheitern vor

Unter dem Titel „Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen“ hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion am Donnerstag über die Leistungen des Sozialministers debattiert.

vor 6 Tagen Mehr lesen
dpa/Flashpic/Jens Krick

Landespflegekammer
Neuer Ärger wegen der geplanten Pflegekammer

Die angestellten Pflegekräfte im Land haben dieser Tage Post bekommen. Sie sollen sich zur geplanten Landespflegekammer registrieren. Bei 60 Prozent Zustimmung, wird die Kammer eingerichtet. Doch es gilt: Wer schweigt stimmt zu. Das kritisiert Verdi scharf.

Januar 2024 Mehr lesen
dpa/ Flashpic | Jens Krick

Anerkennung ausländischer Pflegekräfte: Fraktionen sind sich uneins

Unstrittig ist der Bedarf an Pflegekräften - doch wie man sie gewinnt, darin sind sich die Fraktionen nicht einig.

September 2023 Mehr lesen
dpa/Patrick Seeger

Für Abonnenten
Dialekt: Landtag als „Hebamme“ und Trendsetter

Poetry-Slams, Filmpreise und „Mundart in der Schule“ – mittlerweile gibt es einige Initiativen jenseits von Heimat- und Mundartvereinen, die darauf abzielen, dass die Dialekte im Land nicht aussterben. 2018 wurde auf Anregung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Dialektinitiative gestartet. Ein neuer Dachverband soll nun der Mundart Auftrieb geben.

Juli 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. Juli 2023
Inklusion: Sozialminister Lucha kündigt Novellierung für Ende 2024 an

In Sachen Inklusion sind sich Regierung und Opposition einig: es ist nicht der große Wurf.

Juli 2023 Mehr lesen
dpa/ imageBROKER | Daniel Schoenen

Debatten im Landtag vom 10. Mai 2023
FDP zu Quartiersentwicklung: Nur mit einzelnen Projekten erreicht man nichts

Während die Landesregierung ihre Strategie zu Quartiersentwicklung lobt, geht die Unterstützung der Quartiere für die Opposition nicht weit genug.

Mai 2023 Mehr lesen
dpa/Zoonar | Robert Kneschke

Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Sozialminister Lucha: Landespflegekammer soll voraussichtlich bis Ende 2024 errichtet werden

Der Streit um die Errichtung einer Landespflegekammer hat sich bei der ersten Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfs der Landesregierung auch in der Landtagsdebatte niedergeschlagen.

April 2023 Mehr lesen
dpa/Felix Kästle

Für Abonnenten
Maßregelvollzug: Straftäter entweichen, doch Experten sehen keinen Trend

Vier Mal in wenigen Wochen fahndete die Polizei in Ravensburg nach psychisch kranken Straftätern, die im Maßregelvollzug untergebracht waren. Während die Opposition im Landtag von schwerwiegenden Sicherheitsproblemen spricht, sieht das Zentrum für Psychiatrie (ZfP) Südwürttemberg noch keinen Trend.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ Oliver Berg

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Das Register für Gesundheitsberufe ist beschlossene Sache

Mit der Umsetzung des Staatsvertrags „über die Einrichtung und den Betrieb des Gesundheitsberufe-Registers“ ist die Schaffung und Ausweitung eines einheitlichen Ausweis-Registers geregelt, die Anbindung an die Telematikinfrastruktur des deutschen Gesundheitswesens und der Zugriff für alle Beteiligten. Die AfD befürchtet, dass dadurch Gesundheitsdaten missbraucht werden könnten. Für Bernhard Eisenhut persönlich gehe es niemanden etwas an, „ob ich geimpft bin oder nicht“.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/Christoph Schmidt

Für Abonnenten
Landesparteitag: Die FDP zwischen Krise und Selbstvergewisserung

Einmal im Jahr blickt ganz Deutschland auf die Liberalen im Südwesten: Wenn zu Dreikönig in die Stuttgarter Staatsoper geladen wird. Wie steht die Südwest-FDP da - mit vier Staatssekretären im Bund, aber ohne Präsenz in der ersten Reihe? Und welche Rolle spielt sie im Landtag?

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/ imageBROKER | Lilly

Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Pauschale Beihilfe: Land erleichtert Beamten Zugang zur gesetzlichen Krankenkasse

Das Land übernimmt in Zukunft den Arbeitgeberanteil bei der gesetzlichen Krankenversicherung für jene Staatsdiener, die sich gegen eine Privatversicherung entscheiden. Damit ist Baden-Württemberg das sechste Bundesland, das das „Hamburger Modell“ einführt, das es in der Hansestadt seit 2018 gibt.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
SPD scheitert mit Antrag zur Ausbildung von Pflegeassistenten

Die SPD-Landtagsfraktion möchte die Ausbildung zur Pflegeassistenz gesetzlich verankern. Das stieß auf Ablehnung bei den Regierungsfraktionen.

Oktober 2022 Mehr lesen

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