Nikolai Reith Archive | Staatsanzeiger BW

Enquêtekommission „Krisenfeste Gesellschaft“

CDU resümiert: „Nicht sofort den Rettungswagen holen“

Zwei Jahre Arbeit, 22 Sitzungen - während der Bund noch debattiert, ob er so etwas braucht, kann das Land Bilanz ziehen: Die Enquêtekommission zur Aufarbeitung der Corona-Krise steht kurz vor dem Abschluss. Das hindert die Beteiligten nicht daran, unterschiedlicher Meinung zu sein, wie die Debatte am Donnerstag im Landtag zeigte.

vor 1 Wochen Mehr lesen

Die AfD prangert die grün-schwarze Wirtschaftspolitik an

Während AfD-Fraktionschef Anton Baron in drastischen Worten von der Deindustrialisierung als "bitterer Quittung grün-schwarzer Wirtschaftspolitik" sprach, kritisierten die übrigen Fraktionen, dass er selbst keine Antworten auf die aktuellen Herausforderungen habe.

letzten Monat Mehr lesen

Wasserstoff: Chancen und Risiken einer Zukunftstechnologie

Zwei Mal stritt der Landtag am Mittwoch über das Thema Wasserstoff. Während es in der ersten, von der CDU beantragten Debatte in erster Linie um die Chancen des neuen Energieträgers ging, hob die AfD in dem von ihr beantragten Tagesordnungspunkt auf die Risiken ab.

Dezember 2023 Mehr lesen

Feuerwehrmänner mit Atemschutz, Helm und Druckluftflaschen von hinten am Einsatzort.

Debatten im Landtag vom 28. und 29. Juni 2023

Ehrenamtskarte: Anträge können ab 1. August 2023 gestellt werden

Die Staatssekretärin im Sozialministerium, Ute Leidig, betonte, dass momentan alle Ehrenamtlichen in vier ausgewiesenen Modellregionen, wozu Freiburg, Ulm, der Landkreis Calw sowie der Ostalbkreis zählen, die Ehrenamtskarte beantragen können.

Juni 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023

Fragestunde sorgt für Details zu Förderung von E-Autos

Mit rund 200.000 Euro hat das Land Baden-Württemberg über die L-Bank bisher mit Batterie oder mit Brennstoffzelle betriebene Nutzfahrzeuge gefördert. In der Fragestunde wollte Nikolai Reith (FDP) Details zum im vergangenen November aufgelegten Programm wissen.

Mai 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023

Enquetekommission: Wieso es zwei Neueinstellungen gibt

Als Mitglied der Enquetekommission krisenfeste Gesellschaft wollte der FDP-Abgeordnete Nikolai Reith wissen, warum es jetzt zwei Neustelleinstellungen für die Koordinierungsstelle bis 2026 gibt, obwohl die Arbeit der Kommission schon 2024 endet. Außerdem wollte der Abgeordnete wissen, und welche Aufgaben mit den beiden Stellen verbunden sind.

März 2023 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022

Regierung will Wirtschaftsstandort stärken, Opposition findet Mängel

Bei der Beratung des Einzelplans 07 für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus betonten die Vertreter der Regierungsfraktionen von Grünen und CDU, dass mit maßgeschneiderten Programmen der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg gestärkt werde. Von der Opposition kam jedoch Kritik. Sie warf dem Wirtschaftsministerium Ideen- und Planlosigkeit vor.

Dezember 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022

Laut Umweltministerium sind keine totalen Blackouts zu erwarten

In der Fragestunde ging es unter anderem um den Öffentlichen Personennahverkehr, die öffentliche Verwaltung und die Energiekrise. Die betreffenden Staatssekretäre beantworteten die Fragen.

November 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022

Gesundheitsversorgung: Primärversorgungszentren sind weiterhin gefragt

Immer weniger Krankenhäuser im Land sollen die Gesundheitsversorgung sichern. Die Landesregierung reagiert darauf mit der Förderung von Primärversorgungszentren.

Oktober 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag

Landesregierung rechnet mit Spritkosten-Forderungen von Pflegediensten

Wer in diesen Zeiten lange Strecken zu fahren hat wie mobile Pflegedienste im ländlichen Raum, bekommt eine saftige Sprit-Rechnung. Schon jetzt kam im Landtag zu diesem Thema eine Frage.

April 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 23. März 2022

Vorstoß der AfD zur Pflichtversicherung von Gebäuden scheitert erneut

Die AfD will die Pflichtversicherung für Gebäude gegen Elementarschäden einführen. Doch ihr Entwurf scheiterte erneut.

März 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 9. und 10. März 2022

Krisenfestes Gemeinwesen: Enquêtekommission muss bis April 2024 Empfehlungen vorlegen

Bis April 2024 muss die Enquête-Kommission im Landtag Handlungsempfehlungen vorlegen. Die FDP zweifelt an der Zielsetzung der Kommission.