Ukrainekrieg Archive | Seite 2 von 2

Dichter wie Fjodor Dostojewski prägten in ihrer Heimat das Bild Baden- Badens. Seit 2004 steht sein Denkmal im Kurviertel.

Für Baden-Baden bedeutet der Ukraine-Krieg
eine Wende in den Beziehungen zu Russland

Die Kurstadt hat aus historischen Gründen eine besondere Anziehungskraft für Russen und Ukrainer.

Februar 2023 Mehr lesen

Palmer will Ukrainer nicht in Kitas unterbringen

TÜBINGEN. Im Streit um gekürzte Kita-Öffnungszeiten hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) vorgeschlagen, ukrainische Flüchtlingskinder in Spielgruppen statt in Kitas unterzubringen. „Momentan haben die Kinder von Geflüchteten das gleiche Recht auf einen Kita-Platz wie alle anderen. Da kann man Abstriche machen“, sagte Palmer in einem Interview der „Zeit“. „Mir ist klar, dass mir so ein […]

Februar 2023 Mehr lesen

Für Abonnenten

Interview Stefan Brink: Was der ehemalige Landesdatenschützer nun vorhat

Daten schützen, ohne deren Nutzung zu verhindern - das ist das Motto von Stefan Brink, der sich den Ruf eines „Ermöglichers“ erarbeitet hat. Nun verlässt der oberste Datenschützer Baden-Württemberg und blickt nach vorn und zurück.

Dezember 2022 Mehr lesen

Ausnahmeklausel soll bei Schuldenbremse greifen

Die Landesvorsitzende der Grünen, Lena Schwelling, dringt wegen des Klimawandels auf einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. Man müsse eine Ausnahmeklausel bei der Schuldenbremse nutzen, um Verkehrswende und Klimaschutz schneller voranzubringen. „Ich bin dafür, volles Rohr zu investieren. Das ist auch eine Frage von Generationengerechtigkeit“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Finanzielle Spielräume auf einem zerstörten Planeten seien nur begrenzt sinnvoll.

September 2022 Mehr lesen

Für AbonnentenFünf Fraktionschefs – fünf Perspektiven

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz will alle Potenziale für Solarenergie nutzen

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz erwartet schwierige Haushaltsverhandlungen. Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs und die Klimakrise sind weitere Herausforderungen.

Juli 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 20. und 21. Juli 2022

AfD erntet lauten Widerspruch für ihre Russland-EU-Ideen

Ein Netz von Einzelverträgen zwischen den Ländern Europas - vom Atlantik bis an den Ural - das soll laut Vorstellung der AfD die EU ersetzen. Mit dieser Forderung stieß die Partei auf scharfe Ablehnung der übrigen Fraktionen im Landtag. Diese arbeiteten sich an der Nähe der AfD zu Putins Russland ab.

Juli 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag

Baden-Württemberg erlässt ausländischen Studenten aus der Ukraine Studiengebühren

Ausländische Studenten müssen an den Hochschulen im Südwesten eine Studiengebühr entrichten. Davon macht das Land nun eine Ausnahme. Für den Vorstoß der Landesregierung gab es eine breite Zustimmung im Landtag.

April 2022 Mehr lesen

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022

Wirtschaftsministerin will Krisenhilfe nicht mit der Gießkanne verteilen

Kritik an der Finanzhilfe für die krisengebeutelte Wirtschaft im Südweststaat übte die FDP im Landtag. Sehr bürokratisch handhabe die Landesregierung die Hilfen . Das mochte CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut so nicht bestätigen, kündigte aber an, dass sie den Instrumentenkasten neu sortieren werde.

April 2022 Mehr lesen

Für Abonnenten

Kommunen bereiten sich auf Aufnahme von Kriegsflüchtlingen vor

Erste Geflüchtete aus der Ukraine sind in der vergangenen Woche im Land angekommen. Städte, Gemeinden und Landkreise bereiten sich auf deren Unterbringung vor. Diese soll, wie schon vor sieben Jahren, in einem dreistufigen System erfolgen. Dabei setzen die Behörden auch auf die Hilfe der Bürger.

März 2022 Mehr lesen

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