Gisela Splett Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa/ SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE

Debatten im Landtag vom 24. und 25. Mai 2023
SPD: „Grundsteuermodell in Baden-Württemberg ist nicht verfassungskonform“

Die zweite Lesung zum Landesgrundsteuergesetz nutzten SPD, FDP und AfD für eine Grundsatzdebatte.

Mai 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 19. und 20. April 2023
Grün-schwarze Landesregierung verteidigt Grundsteuerreform

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) hat am Donnerstag im Landtag die Grundsteuerreform verteidigt. Das „modifizierte Bodenrichtwertmodell“, auf den Grüne und CDU sich 2020 einigten, sei „einfach, ökologisch, innovativ und transparent“.

April 2023 Mehr lesen
Monika Skolimowska/dpa Zentralbild/dpa

Debatten im Landtag vom 29. März 2023
Auch Pensionäre erhalten eine Energiepreispauschale

Pensionäre profitieren auch von der Energiepreispauschale. Das hat der Landtag beschlossen.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ dpa-Zentralbild | Stephan Schulz

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
Landtag dafür: Auch Pensionäre sollen von der Energiepreispauschale profitieren

Bei dem Gesetzentwurf der Landesregierung über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und –empfänger in Baden-Württemberg geht es um die Schließung einer Gerechtigkeitslücke. Bei der ersten Beratung im Landtag haben sich alle Abgeordneten für die einmalige steuerpflichtige Zahlung von 300 Euro ausgesprochen.

März 2023 Mehr lesen
dpa/ imageBROKER | Lilly

Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Pauschale Beihilfe: Land erleichtert Beamten Zugang zur gesetzlichen Krankenkasse

Das Land übernimmt in Zukunft den Arbeitgeberanteil bei der gesetzlichen Krankenversicherung für jene Staatsdiener, die sich gegen eine Privatversicherung entscheiden. Damit ist Baden-Württemberg das sechste Bundesland, das das „Hamburger Modell“ einführt, das es in der Hansestadt seit 2018 gibt.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/ dpa | Marijan Murat

Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Landesrechnungshof-Chef rät von Aufnahme neuer Kredite ab

Günther Benz, Präsident des Landesrechnungshofs sieht den Handlungsbedarf für Privathaushalte und Unternehmen in der Krise. Ob es dafür aber Kredite braucht und das wirtschaftlich wäre, bezweifelt er.

November 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Laut Umweltministerium sind keine totalen Blackouts zu erwarten

In der Fragestunde ging es unter anderem um den Öffentlichen Personennahverkehr, die öffentliche Verwaltung und die Energiekrise. Die betreffenden Staatssekretäre beantworteten die Fragen.

November 2022 Mehr lesen
Finanzministerium, Albrecht Imanuel Schnabel

Für Abonnenten
Bestand der Landesgebäude soll mit Fernwärme klimaneutral werden

Das Finanzministerium will auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2030 Milliarden in die landeseigenen Gebäude investieren. Der Weg ist ambitioniert. Jetzt kommen (auch noch) steigende Energiepreise und Lieferprobleme bei Baustoffen und Bauverzögerungen hinzu. Die FDP zweifelt, ob die Ziele zu schaffen sind.

August 2022 Mehr lesen
Oliver Kern

Für AbonnentenBauen im Land
IMBIT: 42 Millionen Euro teures Forschungsgebäude der Uni Freiburg eröffnet

„Institute for Machine-Brain Interfacing Technology“ kurz IMBIT heißt der Neubau, der auf dem zweiten Baufeld der Universität Freiburg am Flughafen errichtet wurde. Wegen der Corona-Pandemie wurde das 42-Millionen-Euro-Gebäude erst ein Jahr nach der Fertigstellung offiziell eingeweiht.

Juni 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 4. Mai 2022
Landtag mit großer Mehrheit für Corona-Sonderzahlung für Beamte, Richter und Azubis

Wie Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) erläuterte, erhalten alle aktiven Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter einmalig 1300 Euro sowie Auszubildende 650 Euro.

Mai 2022 Mehr lesen
dpa// SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE

Debatten im Landtag vom 6. und 7. April 2022
FDP befürchtet „kalte Enteignung“ durch neue Grundsteuer

Die Grundsteuerreform wird konkreter. 2022 wird die Umsetzungsphase im Blick auf den Start der Anwendungsphase am 1. Januar 2025 eingeläutet. Die Abgeordneten äußerten Sorge und Kritik.

April 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 22. Dezember 2021
Gesonderter Hebesatz für unbebaute Flächen im Innenbereich

Der Landtag hat das Gesetz zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes und zur Einführung eines gesonderten Hebesatzrechts zur Mobilisierung von Bauland beschlossen. Kommunen können damit einen eigenen Hebesatz für baureife Grundstücke festlegen.

Dezember 2021 Mehr lesen

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Gisela Splett

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