Manfred Lucha Archive | Seite 2 von 4

Artikel

dpa | Hendrik Schmidt

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Organspende-Ausweis: Sozialminister Lucha wirbt erneut für Widerspruchslösung

"Meine Position kennen Sie, wir müssen noch einmal ganz, ganz deutlich für die Widerspruchlösung werben", sagte Sozialminister Manne Lucha im Landtag. Er kündigte zudem an, dass voraussichtlich 2023 das Organspende-Online-Register starten soll - eigentlich sollte es im März 2021 bereits los gehen.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/ Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Landtag stimmt neuer Corona-Verordnung zu

„Ich glaube schon, dass man sagen darf, nach drei Jahren Pandemie können wir im wahrsten Sinne des Wortes ein bisschen aufatmen“, so Sozialminister Manne Lucha. Das Infektionsgeschehen habe sich beruhigt und stabilisiert, man komme von der Pandemie in die Endemie.

Februar 2023 Mehr lesen
dpa/ Oliver Berg

Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023
Das Register für Gesundheitsberufe ist beschlossene Sache

Mit der Umsetzung des Staatsvertrags „über die Einrichtung und den Betrieb des Gesundheitsberufe-Registers“ ist die Schaffung und Ausweitung eines einheitlichen Ausweis-Registers geregelt, die Anbindung an die Telematikinfrastruktur des deutschen Gesundheitswesens und der Zugriff für alle Beteiligten. Die AfD befürchtet, dass dadurch Gesundheitsdaten missbraucht werden könnten. Für Bernhard Eisenhut persönlich gehe es niemanden etwas an, „ob ich geimpft bin oder nicht“.

Februar 2023 Mehr lesen
picture alliance / dpa | Marijan Murat

Opposition fordert von Landesregierung mehr Engagement gegen Pflegenotstand

Ein Dauerbrenner in der politischen Diskussion des Landes ist die Frage, wie der Pflegenotstand beseitigt werden kann. Nun hat die Opposition im Landtag von Baden-Württemberg einen neuen Vorstoß gemacht.

Januar 2023 Mehr lesen
dpa | Hauke-Christian Dittrich

Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Sozialminister Lucha: „Wir befinden uns auf dem Weg zur Endemie“

Noch bis zum 31. Januar werden die geltenden Corona-Maßnahmen fortgeführt. Während Sozialminister Manfred Lucha die Maßnahmen für sinnvoll erachtet, scheiden sich in der Opposition darüber die Geister.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
Betreuung von Personen: „Lucha hat die Umsetzung der Novelle komplett verschlafen“

Das Land soll nach einer Bundesnovelle das Selbstbestimmungsrecht von Betroffenen stärken. Nach Ansicht von Rudi Fischer (FDP), hat Sozialminister Manfred Lucha die Umsetzung seit Verabschiedung der Novelle komplett verschlafen.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/Tom Weller

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
„Das Ministerium ruht sich auf einer Landarztquote für Medizinstudierende aus“

Es hagelte Kritik am Etat des Sozialministeriums. Niko Reith (FDP) führte unter anderem die medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen Baden-Württembergs ins Feld, die zunehmend zum Problem werde.

Dezember 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Baden-Württemberg wird Freiheitsraum für LSBTIQA+: Landtag stimmt für SPD-Antrag

Baden-Württemberg wird als erstes Bundesland nach der Hansestadt Bremen Freiheitsraum für lesbische schwule, bisexuelle, trans-, intersexuelle und queere Menschen.

November 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 9. und 10. November 2022
Berufliche Betreuung: Land passt Gesetz an Bundesreform an

Das Selbstbestimmungsrecht betreuungsbedürftiger Personen soll gestärkt werden: Danach soll zum Beispiel die Behörde Unterstützungsbedürftige bei der Suche nach der richtigen Hilfe an die Hand nehmen.

November 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag 12. und 13. Oktober 2022
SPD scheitert mit Antrag zur Ausbildung von Pflegeassistenten

Die SPD-Landtagsfraktion möchte die Ausbildung zur Pflegeassistenz gesetzlich verankern. Das stieß auf Ablehnung bei den Regierungsfraktionen.

Oktober 2022 Mehr lesen
dpa | Hauke-Christian Dittrich

Debatten im Landtag vom 28. September 2022
Baden-Württemberg will Schutzmaßnahmen wie bisher weiterführen

Die Landesregierung hat sich nach Angaben Manfred Luchas dazu entschlossen, die Schutzmaßnahmen, die auch bislang galten, ab dem 1. Oktober weiterzuführen. Danach gilt nach der Corona-Verordnung des Landes weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske im ÖPNV und für das Personal in Arztpraxen.

September 2022 Mehr lesen
dpa/Julian Stratenschulte

Für Abonnenten
SPD-Fraktion fordert von der Landesregierung, einen Hitzeaktionsplan zu erstellen

Nach Ansicht der SPD-Fraktion nehme sich Grün-Schwarz „komplett aus der Verantwortung“.

August 2022 Mehr lesen

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