Manuel Hailfinger Archive | Staatsanzeiger BW

Artikel

dpa | Julian Stratenschulte

Anwerbekampagne für Lehrkräfte läuft weiter

Im Landtag wurde erneut über die Anwerbekampagne für Lehrer gestritten. Die FDP scheiterte mit dem Versuch, die Kultusministerin zu einer Entschuldigung zu zwingen.

Dezember 2023 Mehr lesen
dpa / dpa Franziska Kraufmann

Grüne und CDU wollen die Rechte des Jugendlandtags ausweiten

Grüne und CDU wollen die Rechte des Jugendlandtags ausweiten. Künftig sollen zentrale Vorschläge nicht nur entgegengenommen, sondern auch offiziell behandelt werden.

Oktober 2023 Mehr lesen
dpa | Bernd Weißbrod

Debatten im Landtag vom 8. und 9. März 2023
FDP erneuert ihre Forderung, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen

Die FDP-Fraktion im Landtag fordert klare Regeln für ein Zusammenleben mit dem Wolf. Mitte Februar wurde erstmals in Baden-Württemberg ein Rind von einem Wolf gerissen.

März 2023 Mehr lesen
Nabu

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Laut Gericht: Baumfällen in Bretten war nicht rechtens

Für die Richter des Karlsruher Verwaltungsgerichts war die Rodung der alten Streuobstbäume in Bretten-Gölshausen nicht rechtmäßig. Als Naturschützer davon erfuhren, waren 39 der 40 Bäume bereits gefällt. Die Behörden hatten für vollendete Tatsachen gesorgt. Das Gericht sieht in seiner Eilentscheidung einen Verfahrensfehler.

Januar 2023 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 21. Dezember 2022
SPD legt Gesetzentwurf für Mindestlohngesetz vor, Fraktionen lehnen ihn ab

Zu viel bürokratischer Mehraufwand und mögliche Konflikte mit dem europäischen Recht - das sieht Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) im Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Tariftreuegesetzes. Mit der Meinung steht sie nicht alleine da.

Dezember 2022 Mehr lesen
dpa/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Debatten im Landtag vom 14. und 15. Dezember 2022
Schopper: „Wir haben noch Einiges zu tun, aber wir sind auf einem richtigen Weg“

Kultusministerin Theresa Schopper rechnete die 2500 Neustellen in der Bildungslandschaft vor und zeigt sich zufrieden. Stefan Fulst-Blei (SPD) widersprach den guten Zahlen und damit der positiven Einschätzung der Lage - die Bildungspolitik sozial ungerecht.

Dezember 2022 Mehr lesen
Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/ZB | Ralf Hirschberger

Debatten im Landtag vom 28. September 2022
Verbindliche Berufsorientierung an Gymnasien: SPD- und FDP-Antrag scheitert

Die Regierungsfraktionen kritisierten die SPD- und FDP-Pläne, die Berufsorientierung an Gymnasien im Schulgesetz zu verankern, als Schnellschuss. Ihr Gesetzentwurf scheiterte.

September 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 23. März 2022
Vorstoß der AfD zur Pflichtversicherung von Gebäuden scheitert erneut

Die AfD will die Pflichtversicherung für Gebäude gegen Elementarschäden einführen. Doch ihr Entwurf scheiterte erneut.

März 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 16. Februar 2022
AfD will verpflichtende Gebäudeversicherung, Fraktionen lehnen ab

Eine verpflichtende Gebäudeversicherung lehnten die Fraktionen aus unterschiedlichen Gründen ab. Unter anderem seien bereits 90 Prozent der Gebäudebesitzer dagegen versichert.

Februar 2022 Mehr lesen
Debatten im Landtag vom 2. und 3. Februar 2022
Biosphärengebiet Schwäbische Alb: Grüne loben positive Entwicklung

Alle Fraktionen loben die Entwicklung des Biosphärengebiets auf der Schwäbischen Alb. Die AfD warnt vor Schwund der Artenvielfalt.

Februar 2022 Mehr lesen

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