Debatten im Landtag vom 10. und 11. November 2021

Landtag weißt elf Einsprüche gegen das Ergebnis der Landtagswahl zurück

STUTTGART. In einem Abstimmungsmarathon hat der baden-württembergische Landtag elf Einsprüche gegen das Ergebnis der Landtagswahl vom 14. März 2021 zurückgewiesen.

Formal mussten die Abgeordneten über die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses abgestimmen, die jeweiligen Einsprüche „als unzulässig zurückzuweisen und festzustellen, dass die Wahl, soweit angefochten, gültig ist“. Unter anderem hatten Einsprecher gar keinen Wohnsitz in Baden-Württemberg oder, wie etwa im Fall der Partei „Wir2020“, ihr Anliegen nicht formgerecht, weil nur per Mail, eingebracht. Landestags-Vizepräsident Wolfgang Reinhart (CDU) nutzte den Tagesordnungspunkt ohne Aussprache, um den 80.000 Wahlhelfern zu danken, die sich am 14.März in den Wahllokalen im ganzen Land engagiert hätten.

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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