Debatten im Landtag vom 10. und 11. November 2021

Seit Anfang des Jahres 510 afghanische Ortskräfte im Land aufgenommen

STUTTGARTNach den neuen Zahlen von Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek (CDU) sind in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn 510 ehemalige afghanische Ortskräfte aufgenommen worden. Bei der Verteilung würden auch familiäre Bindungen berücksichtigt.

Nikolai Reith, der FDP-Abgeordnete aus Tuttlingen-Donaueschingen hatte in der Fragestunde wissen wollen, wie viele Ortskräfte aus Afghanistan in seinem Wahlkreis 55 seit Jahresbeginn eingetroffen und wie diese untergebracht sind. „Wurde bei den eingereisten Ortskräften die berufliche Bildung erfasst, sodass das fachliche Potenzial in der Region bewertet und eingesetzt werden kann?“, so Reith weiter.

Zudem beklagte Reith grundsätzlich „das Chaos“ beim Truppenabzug, dem die Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland gegenüberstehe, für Ortskräfte zu sorgen. An die Landkreise im Wahlkreis 55 sind nach Loreks Angaben keine Ortskräfte zugeteilt worden. Für eine detailliertere Erfassung auch des Hintergrunds sei der Bund zuständig. Grundsätzlich bekämen alle Ortskräfte einen Aufenthaltsstatus für drei Jahre, der auch verlängert werden könne. Auf Nachfragen der AfD erläuterte Lorek noch einmal das Aufnahmesystem grundsätzlich und kündigte an, dass das Land wieder in den Aufbau von zusätzlichen Kapazitäten in den Stadt- und Landeskreisen gehe: „Wir lassen die Städte und Gemeinden gerade nicht allein, denn das Land bezahlt auch dafür.“

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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10. und 11. November 2021