Debatten im Landtag vom 10. und 11. November 2021

Raimund Haser und Gabi Rolland in den Medienrat gewählt

STUTTGARTBei Enthaltung der AfD-Fraktion hat der Landtag mit den Stimmen von, Grünen, CDU, SPD und FDP die Abgeordneten Ralf Nentwich (Grüne/Backnang), Thomas Poreski (Grüne/Reutlingen), Raimund Haser (CDU/Wangen) und Gabi Rolland (SPD/Freiburg) in den Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation (LfFK) entsandt.

Das Gremium setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen und eben jenen Abgeordneten zusammen, die nach Fraktionsstärke ernannt werden. Nach dem Landesmediengesetz ist der Rat aufgrund seiner pluralen Besetzung insbesondere für die Gewährleistung der Meinungsfreiheit zuständig. Außerdem gehört die Zuweisung von Übertragungskapazitäten, auf die sich häufig mehrere Sender mit unterschiedlichen Programmkonzepten bewerben, zu seinem Aufgaben. Dazu der Schutz von Kindern und Jugendlichen, die Förderung von Medienkompetenz und den vom Vorstand der LfK erstellten Haushaltsplan zu verabschieden.

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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10. und 11. November 2021