Debatten im Landtag vom 16. und 17. Dezember 2015

Baden-Württemberg hat 176 000 Flüchtlinge aufgenommen

Stuttgart. In Baden-Württemberg sind bis zum 16. Dezember dieses Jahres 176 000 Flüchtlinge aufgenommen worden. Dies teilte Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) am Donnerstag in der Fragestunde des Stuttgarter Landtags mit.
Außerdem gab sie bekannt, dass seit dem 14. Dezember im Zentralen Registrierzentrum in Heidelberg der fälschungssichere Ausweis für Flüchtlinge und Asylsuchende eingeführt worden ist. Öney sprach sich dafür aus, dass es mehr Datenaustausch unter den zuständigen Behörden unter Beachtung des Datenschutzes gibt. Mit dem Datenaustauschverbesserungsgesetz soll sich an diesem Freitag, dem 18. Dezember,  der Bundestag befassen. 

Quelle/Autor: Wolf Günthner

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16. und 17. Dezember 2015