Schwarzwaldbahn auf 30 Kilometern Länge umfassend erneuert
Ein Dreivierteljahr lang wurde die Bahnstrecke von Karlsruhe nach Konstanz zwischen Hornberg und St. Georgen saniert. Seit Ende November sind die Bauarbeiten abgeschlossen und die wichtige Bahnverbindung kann wieder durchgehend befahren werden.
„Investitionen in die Infrastruktur brauchen zu lange“: Wenn Kommunen in die Bresche springen müssen
Am 12. Dezember 2021 geht die elektrifizierte Südbahn in den Betrieb – ein Quantensprung für den Bahnverkehr in der Region Bodensee-Oberschwaben. Ohne Engagement und Anschubfinanzierung der Kommunen in der Region wäre das Projekt wohl nicht aufs Gleis gesetzt worden.
Hermann setzt auf vernetzte Mobilität und fährt bei Terminen auch mit dem Rad vor
Verkehrsminister Hermann verteufelt das Auto keineswegs: Er hat die Ausgaben für den Straßenbau im Bereich der Landesstraßen gegenüber seinen Vorgängern mehr als verdoppelt, zuletzt lagen sie bei 392 Millionen Euro. Allerdings hat er andere Prioritäten gesetzt als seine Vorgänger: Erhaltung und Sanierung haben Vorrang vor Neu- und Ausbau.
Debatte um neues Hochschulgesetz: „Hochschulen brauchen mehr Aufmerksamkeit“
STUTTGART. „Ein Land muss sich gute Hochschulen leisten wollen und auch leisten“, sagt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) in der Debatte über das neue Hochschulgesetz, „und genau das machen wir in Baden-Württemberg.“ Denn Hochschulen seien nicht einfach da und funktionierten nicht einfach so aus sich heraus: „Sie brauchen unsere Aufmerksamkeit, und sie brauchen Pflege, sie brauchen […]
Land will Verantwortung für Bundesstraßen behalten
Stuttgart. Bei der Neuordnung der Bundesstraßenverwaltung wird Baden-Württemberg die Verantwortung für die Bundesstraßen behalten. Das gelbe Netz, die Bundesstraßen, bleibe beim Land, was Planung, Bau und Betreuung angehe, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Donnerstag in der von der SPD-Fraktion beantragten Debatte zur neuen Verkehrsinfrastrukturgesellschaft des Bundes. „Das hat für das Land eine größere Bedeutung, […]
Rechnungshof mahnt zur Altschuldentilgung und für finanzielle Spielräume
Stuttgart. In der Debatte über die Haushaltsrechnung des Landes 2015 und die Denkschrift 2017 des Rechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2017 hat der Rechnungshof die Landesregierung zur Tilgung von Altschulden und zur Schaffung finanzieller Spielräume für die Zeit zur Einführung der Schuldenbremse im Jahr 2020 aufgefordert. Die Herausforderung bestehe nicht nur darin, den Landeshaushalt auf […]
Land verbessert Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur
Stuttgart. Die fünf Fraktionen im Landtag haben am Mittwoch einstimmig das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) geändert und damit neue Förderquoten beschlossen. Danach wird der Fördersatz für Kommunen, die von Projekten zur Modernisierung oder Beseitigung oberirdischer Bahnübergänge nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz betroffen sind, von 50 auf bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erhöht. Dem Land stehen dafür nach […]
Kommunale Straßenbaulastträger sollen mehr Geld erhalten
Stuttgart. Kommunale Straßenbaulastträger sollen künftig mehr Geld bei der Anpassung von Bahnübergängen erhalten. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) brachte am Donnerstag den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) in den Landtag ein. Danach wird der Fördersatz für Kommunen, die von Projekten zur Modernisierung oder Beseitigung oberirdischer Bahnübergängen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz betroffen sind, von 50 […]
Verband Region Stuttgart wird für Expressbuslinienverkehr zuständig
Stuttgart. Der Verband Region Stuttgart ist künftig auch für den Expressbuslinienverkehr in der Region Stuttgart zuständig. In zweiter Lesung verabschiedete der Landtag am Mittwoch einstimmig und ohne Aussprache das Gesetz zur Fortentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region Stuttgart. Die Zuständigkeiten des Verbands Region Stuttgart werden dahingehend erweitert, dass dieser neben dem S-Bahn- und weiteren […]
Abgeordnete fordern mehr Mittel für Schienenverkehr
Stuttgart. Noch gibt es keine Nachfolgeregelung für die Regionalisierungsmittel. Die bestehende Vereinbarung aus dem Jahr 1996 läuft Ende des Jahres aus. An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett nun eine Lösung für das kommende Jahr verabschieden. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Andreas Schwarz forderte die Bundesregierung und insbesondere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwoch in einer aktuellen Debatte im […]
Verkehrsminister Hermann will Schienengüterverkehr forcieren
Stuttgart. Trotz „sehr begrenzter“ Kompetenzen des Landes will Verkehrsminister Winfried Hermann (Grünen) den Schienengüterverkehr im Südwesten in den kommenden Jahren forcieren. Durch Stärkung des Wettbewerbs könne dieser gestärkt werden, sagte Hermann am Mittwoch im Stuttgarter Landtag. Dazu gehören neben einem funktionierenden Wettbewerb unter den Eisenbahn-Verkehrsunternehmen auch faire Bedingungen im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern. Deshalb setze […]
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