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Achim Zweygarth

Rentenreform

Kai Burmeister: „Das ist eine Rentenkürzung durch die Hintertür“

Für Abonnenten

Die Rentenreform steht – doch ist der Kurs richtig? Kai Burmeister, DGB-Vorsitzender Baden-Württemberg, erklärt im Interview, warum stabile Beiträge nicht alles sind und weshalb der Fokus stärker auf einer auskömmlichen Rente liegen muss.

dpa/imageBROKER/Wolfgang Veeser

Gerichtsentscheid
Verwaltungsgerichtshof setzt neue Biberverordnung des Landes vorläufig außer Kraft

Kurz vor Ende der letzten Legislaturperiode hatte Grün-Schwarz noch die Verordnung zum Schutz vor Beeinträchtigungen durch den Biber beschlossen. Diese sieht vor, dass Biber vergrämt oder, wenn das nicht funktioniert und die Schäden zu hoch sind, auch geschossen werden können. Das Problem: Biber sind nach dem Bundesnaturschutzgesetz besonders geschützt. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat nun einem Eilantrag stattgegeben. Vorläufig darf die neue Biberschutzverordnung nicht angewandt werden.

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IMAGO/M.i.S.

Heimliches Filmen
Verbot von Kamerabrillen – Bäder gegen Smart Glasses

Kinder im Planschbecken, Familien am Beckenrand: Bäder sind Orte der Unbeschwertheit. Doch smarte Kamerabrillen bereiten Badbetreibern zunehmend Sorgen. Die Geräte sollen verboten werden.

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UBW

Gastbeitrag
Oliver Barta: Vorschläge zum Arbeitszeitgesetz stoppen

Die Bundesregierung will das Arbeitszeitgesetz reformieren. Sie will die Acht‑Stunden‑Tagesgrenze lockern und eine wöchentliche Höchstarbeitszeit erlauben, allerdings nur per Tarifvertrag. Im Gastbeitrag bewertet Oliver Barta vom Unternehmerverband die Vorschläge. Der UBW-Chef wertet den Entwurf der Bundesregierung als Zumutung für die Wirtschaft. Er bringe Bürokratie, anstatt die Arbeitszeit an den betrieblichen Anforderungen auszurichten.

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Newsticker

Nachrichten25.06. / 12:14
Erste Japankäfer dieses Jahr im Südwesten gefunden
Kultur25.06. / 12:00
"Demokratie unter Druck": Dokville-Kongress diskutiert Armut, Steuern und Migration
Politik und Verwaltung25.06. / 11:44
Verwaltungsgerichtshof setzt neue Biberverordnung des Landes vorläufig außer Kraft
Kreis und Kommune25.06. / 10:56
Verbot von Kamerabrillen – Bäder gegen Smart Glasses
Wirtschaft25.06. / 09:06
Kai Burmeister: „Das ist eine Rentenkürzung durch die Hintertür“

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Bürgermeisterwahl vom 21.06.2026

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Gaiberg Bürgermeisterwahl
21.06.2026
Hardt Bürgermeisterwahl
21.06.2026
Sigmaringen Bürgermeisterwahl
21.06.2026
Unterkirnach Bürgermeisterwahl
21.06.2026
Winterlingen Bürgermeisterwahl
21.06.2026

Politik und Verwaltung

Zur Rubrik

picture alliance / CHROMORANGE / Michael Bihlmayer

Landesparteitag in Ulm
SPD zieht Bilanz und plant Neuanfang

Die SPD in Baden-Württemberg wird beim Parteitag an diesem Freitag und Samstag ihren neuen Vorstand wählen. Im Vorfeld hatte sich die Mitglieder mit mehr als 50 Prozent der Stimmen für Robin Mesarosch und Isabel Cademartori als Doppelspitze ausgesprochen. Der bisherige Landesvorsitzende Andreas Stoch hatte noch am Abend der Landtagswahl, als die SPD mit 5,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis erzielte, seinen Rückzug angekündigt.

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dpa/Christoph Schmidt

Für AbonnentenKommentar
Wer glaubt bei Stuttgart 21 noch an 2031?

Noch einmal fünf Jahre soll es dauern, bis durch den Stuttgarter Tiefbahnhof regulär Züge fahren. Doch ob es dabei bleibt, darf bezweifelt werden.

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dpa/Marco Bader

Ermittlungen gegen Politikerin
Goebbels-Zitat als Klingelton? Politikerin tritt aus AfD aus

Ein Goebbels-Zitat als Handyton? Nach einem Vorfall während einer Gremiensitzung in Böblingen zieht eine AfD-Kommunalpolitikerin auf Druck der Partei die Konsequenzen.

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Kreis und Kommune

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africa-studio.com // Hintergrund: dimaberlinphotos via Canva.com

Für AbonnentenMilliardenprogramm
Wie die Länder das Sondervermögen verteilen

Wie lang ersehnter Regen auf trockenem Feld, so soll das Sondervermögen zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen wirken. Die 13 Flächenländer bedenken ihre Kommunen aber höchst unterschiedlich, eines zahlt erst gar nicht aus dem Geldtopf aus.

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Finanzen
Kommunen in Baden-Württemberg mit Rekorddefizit

Nie zuvor war das Loch in den Kassen der Kommunen so groß: Personal, Soziales und Einbrüche bei der Gewerbesteuer bringen Städte und Gemeinden an den Rand des Machbaren.

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dpa/Soeren Stache

Straßenmöblierung
Blumenkübel-Streit in Schwanau: Herrenknecht droht mit Verlagerung

Blumenkübel als Zankapfel: Herrenknecht droht mit Verlagerung und fordert mehr Fokus auf Wirtschaft statt "Behörden-Theater".

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Wirtschaft

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Philipp von Ditfurth

Landwirtschaft
Sondervermögen: Özdemir will Geld für heimische Tierhaltung

Seit Jahren wird über die Finanzierung besserer Tierhaltung diskutiert. Warum Cem Özdemir jetzt mehr Engagement von der Bundesregierung fordert.

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IMAGO/Arnulf Hettrich

Ticker
Stuttgart 21: Neue Entwicklungen auf der Baustelle und beim Bauprojekt S 21

Was passiert auf der Baustelle des Großprojekts S 21? Aktuelle Entwicklungen rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof sind hier zusammengefasst.

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IMAGO/Arnulf Hettrich

Konjunkturprognose
Die Südwest-Wirtschaft kehrt auf den Wachstumspfad zurück

Die Wirtschaft in Baden-Württemberg zeigt wieder leichte Lebenszeichen: Nach einem Plus zu Jahresbeginn erwarten Forscher auch für die kommenden Quartale ein moderates Wachstum. Doch die Hoffnung auf eine nachhaltige Trendwende bleibt gedämpft. Experten warnen, dass der Aufschwung bereits zum Jahresende wieder an Schwung verlieren könnte.

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AUSSCHREIBUNG UND VERGABE

Zur Rubrik

IMAGO/Westend61 | Montage: Herrgoß

Expertenbeitrag
Ausschreibungen: Risiken bei Nachforderung von Unterlagen vermeiden

Die Nachforderung von Unterlagen durch Vergabestellen ist im deutschen Vergaberecht grundsätzlich möglich, birgt aber erhebliche Risiken für Verfahrensfehler, Klagen und Verzögerungen. Wie können Vergabestellen mit fehlerhaften Informationen und Unterlagen umgehen? Ein Expertenbeitrag von Peter Creutz,Fachanwalt für Vergaberecht, Creutz von Maltzahn  Rechtsanwälte, Freiburg.

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IMAGO/Ardan Fuessmann

Beschleunigte Beschaffung
OLG-Richter stoppen Bundeswehr‑Vergabe

Die Bundesregierung drückt beim Militär‑Einkauf aufs Tempo – doch das neue Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz sorgt für Streit. Denn damit entfällt die aufschiebende Wirkung von Beschwerden von unterlegenen Bietern. Das sorgt in einem konkreten Fall beim Oberlandesgericht Düsseldorf für Bedenken. Verfassungsrichter sollen das nun klären.

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Schwarz Digits

Cloud-Dienstleistungen
Rolf Schumann: „Wir brauchen einen Buy-European-Ansatz“

Die Stimmen für die digitale Unabhängigkeit Europas werden lauter. Für Rolf Schumann von Schwarz Digits muss die digitale Souveränität der Maßstab für die öffentliche Beschaffung von Cloud-Dienstleistungen sein. Die EU hat mit einer neuen Initiative bereits Instrumente entwickelt.

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BERUF UND KARRIERE

Zur Rubrik

IMAGO/Jakub Porzycki

Aus der Akademie
Der direkte Draht: Webinar WhatsApp für die Behörden

In einem Webinar der Staatsanzeiger-Akademie am 1. Juli unter dem Titel „WhatsApp für Behörden: Direkte Bürgerkommunikation über den beliebtesten Messenger“ geht es darum, wie öffentliche Verwaltungen den Messenger effizient einsetzen.

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IMAGO/Zoonar

Recruiting
Mit dem Online-Portal eStellen die Fachkräfte von morgen finden

Die Wirtschaftskrise verändert das Recruiting. Neben Online-Plattformen war die Personalsuche über eigene Beschäftigte oder persönliche Kontakte im Jahr 2025 ein wichtiger Such- und Besetzungsweg. Der Staatsanzeiger bietet mit seinen eStellen.de einen digitalen Stellenmarkt für die Verwaltung mit großer Reichweite an in Ergänzung zum Print-Stellenmarkt.

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Kultur

Zur Rubrik

Eva Maria Schlosser

Für AbonnentenDemokratie
„Demokratie unter Druck“: Dokville-Kongress diskutiert Armut, Steuern und Migration

Die Hitze steht über Stuttgart wie eine Glocke. Im Hospitalhof ist – nicht nur – für die nötige Flüssigkeitszufuhr der Gäste gesorgt. Das Thema des diesjährigen Dokville-Kongresses: „Demokratie unter Druck“. Zwei Tage trafen prominente Gäste auf ein interessiertes Publikum.

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Martin Tschepe

Sauberes Wasser
Der Neckar: ein grandioses Natur-Freibad

Seit fast 20 Jahren schwimmt unser Autor zu jeder Jahreszeit im Neckar. Er plädiert dafür, den Fluss neu zu entdecken. Von Martin Tschepe

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IBA’27/Ursula Hoffmann

Internationale Bauausstellung
IBA 27 bekommt literarische Beobachter auf Zeit

Für die Internationale Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart werden drei Literaturstipendien vergeben, die Autorinnen und Autoren in laufende Stadtentwicklungsprojekte einbinden.

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LANDESGESCHICHTE

Zur Rubrik

Achim Zweygarth

Für AbonnentenAusstellungen
Museum zeigt Foto-Fakes und ihre langjährige Geschichte

Mal wurden Schmutzflecken wegretuschiert, mal die Ansicht der Stadt Stuttgart in ein Werbebild eines Hotels einmontiert. Originalbilder wurden auf Ansichtskarten schon vor über 100 Jahren koloriert und dadurch verändert, dies dokumentiert eine Ausstellung unter dem Titel „Echt jetzt?! Fotografien. Retusche. Deepfakes.“ im Stuttgarter Haus der Geschichte.

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Denkmalstiftung BW

Denkmalschutz
Zwei Portale mit Flügeltüren werden instandgesetzt

Die Denkmalstiftung Baden-Württemberg fördert Restaurierung an der katholischen Pfarrkirche St. Martin im Landkreis Biberach

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Ralf Schick

Ausstellungen
Museum zeigt Foto-Fakes und ihre Geschichte

Mal wurden Schmutzflecken auf einer Straße retuschiert, mal die Ansicht der Stadt Stuttgart in ein Werbebild des Hotels Wielandshöhe einmontiert. Originalbilder wurden auf Ansichtskarten schon seit langer Zeit verändert, koloriert oder manipuliert, dies dokumentiert eine neue Ausstellung unter dem Titel „Echt jetzt?! Fotografien. Retusche. Deepfakes.“ im Stuttgarter Haus der Geschichte.

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BOS-Tag

Zur Rubrik

IM BW/ Leif Piechowski

Interview zu Katastrophenschutz
Thomas Strobl: „Es geht auch um Werte, um Zusammenhalt“

Im Oktober findet in Baden-Württemberg der operative Teil der grenzüberschreitenden Katastrophenschutzübung Magnitude statt. Dabei soll auch die Kommunikation mit dem Bürger eine Rolle spielen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) will die Menschen für Krisen wappnen und die auskömmliche Finanzierung des Katastrophenschutzes sicherstellen.

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Achim Zweygarth

Interview
Beate Bube: „Kein Extremismusbereich fällt bei uns hinten runter“

Das Landesamt für Verfassungsschutz ist gefordert wie nie, sagt dessen Präsidentin Beate Bube. Im Interview spricht sie über Extremismus jeglicher Couleur und die hybriden Bedrohungen.

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Aus dem Landtag

Zur Rubrik

dpa/Katharina Kausche

Abstimmung im Landtag
Baden-Württemberg: Kein Verzicht auf höhere Diäten

Im Landtag von Baden-Württemberg sollen die Gehälter weiter steigen, obwohl im Bundestag auf eine Erhöhung verzichtet wird. Nur eine Partei ist für eine Nullrunde im Südwesten.

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dpa/Marijan Murat

Aus dem Landtag
AfD erhält keinen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium

Die AfD verliert ihren Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium des Landtags. Grüne, CDU und SPD lehnten den Personalvorschlag der größten Oppositionsfraktion mit Verweis auf deren Einstufung als Beobachtungsfall durch den Verfassungsschutz ab. Die AfD spricht von Ausgrenzung und kritisiert, auch bei weiteren Gremienwahlen keine Mehrheit erhalten zu haben.

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IMAGO/Arnulf Hettrich

Aus dem Landtag
„Alle Zeichen sind auf Abriss“: AfD stellt Innovationspolitik des Landes infrage

Mit scharfen Angriffen auf die Landesregierung hat die AfD die erste Aktuelle Debatte der neuen Legislaturperiode geprägt. Im Mittelpunkt standen Hochschulen, Forschung und Gründungskultur. Wissenschaftsministerin Petra Olschowski verteidigte die wissenschaftliche Freiheit und die Innovationskraft Baden-Württembergs.

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Alles rund um Bürgermeister und Kommunen

dpa/Marijan Murat

Stadt- und Landkreise entdecken

In unserer interaktiven Karte erfahren Sie alle wichtigen Daten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg.

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dpa/Barbara Gindl/ APA / picturedesk.com | Barbara Gindl

Alle Bürgermeister im Überblick

"Who is who?" - Klicken Sie sich durch die Profile aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Baden-Württemberg.

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dpa/ Zoonar/ Jens Schmitz

Bürgermeisterwahlen

Hier geht es zu den aktuellen Wahlergebnissen!

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Staatsanzeiger Award

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DANIELFOLTIN.COM

Staatsanzeiger Award
Bravissimo: Oper Halle gewinnt mit „opera mobile“

Ein Opern-Ensemble aus Sachsen-Anhalt sucht sich dort Spielstätten, wo Menschen von Kultur ausgeschlossen sind. Das wird mit einem Staatsanzeiger Award belohnt.

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Staatsanzeiger Award
Wo der Bürgermeister ein Dialektbotschafter ist

In Leutenbach hat sich Bürgermeister Jürgen Kiesl die schwäbische Mundart zur Mission gemacht. Dafür hat er den ersten Platz beim Staatsanzeiger Award in der Kategorie „Bürgermeister:in in Mission“ erhalten.

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