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Debatten im Landtag vom 1. und 2. Februar 2023

Innenminister Strobl zu Gewalt im öffentlichen Raum: Zahlen der Straftaten und Betroffenen gesunken

Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat „zur Versachlichung“ der Debatte um Gewalt im öffentlichen Raum neue Erkenntnisse vorgelegt und darauf hingewiesen, dass die Zahl einschlägiger Straftaten seit 2016 um 22 Prozent gesunken ist.

STUTTGART. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat „zur Versachlichung“ der Debatte um Gewalt im öffentlichen Raum neue Erkenntnisse vorgelegt und darauf hingewiesen, dass die Zahl einschlägiger Straftaten seit 2016 um 22 Prozent gesunken ist.

„Freilich möchte der Rückgang auch was mit Corona zu tun haben“, so Strobl in der Fragestunde des Landtags. Allerdings dürfe nicht der Eindruck einer dramatischen Entwicklung nach oben erweckt werden, „wenn es tatsächlich Entwicklung nach unten gibt“.

Der AfD-Abgeordnete Daniel Lindenschmid hatte Informationen dazu verlangt, was die Landesregierung unternehme, „um das laut mehreren Umfragen gesunkene Sicherheitsgefühl der Frauen im Land zu gewährleisten, das Vertrauen in die innere Sicherheit wiederherzustellen“ und ob sie „einen Zusammenhang zu der seit 2015 erhöhten Gewaltkriminalität vor allem durch Zugewanderte“ sehe.

Er wisse auch um die Unterschiede zwischen der objektiven Sicherheitslange und dem subjektiven Empfinden, so der Innenminister. Auch die Zahl betroffener Frauen sei um 23 Prozent gesunken, der Anteil von Asylbewerber an einschlägigen Straftaten ebenfalls, und mit Blick auf Sexualdelikte in jedem zehnten Fall ein Asylbewerber oder Flüchtlingen verantwortlich. „Sie können die Zahlen nicht schlagen“, so Strobl auf eine Nachfrage aus der AfD-Fraktion, „das eine ist das, was Sie glauben und glauben wollen und das andere die polizeiliche Kriminalstatistik.“

Quelle/Autor: Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer

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1. und 2. Februar 2023